Beschluss: Kenntnis genommen

 

 


FBL Schütt erläutert, dass im Produktbereich 40 – Schule und Bildung, die Verbesserung im Vermögenshaushalt in Höhe von 50.000 € auf Einsparungen der Berufskollegs zurück zu führen sei.

Ferner teilt er mit, dass sich im Verwaltungshaushalt aktuell ebenfalls eine Verbesserung in Höhe von 55.000 ergeben habe. Grund hierfür seien die Ergebnisse der von Haus Hall und der Maximilian-Kolbe-Schule vorgelegten Betriebskostenabrechnungen. 

Zudem führt FBL Schütt aus, dass zum Produktbereich 41 – Kultur im Vermögenshaushalt mit einer Verbesserung in Höhe von 60.000 € zu rechnen sei. Der Grund hierfür liege darin, dass Ausgabemittel, die für den Umbau des Eingangsbereiches der Burg Vischering veranschlagt waren, nicht in Anspruch genommen wurden.

 

Ktabg. Pernhorst fragt, ob die Berufskollegs damit ein Eigentor erzielt hätten, weil die Mittel in 2007 nicht verausgabt und deshalb als eingespart gelten würden. Hierzu erklärt FBL Schütt, dass diese Einsparungen in den vergangenen Jahren laut Leitlinien der Budgetierung als Haushaltsausgaberest übertragen worden seien. Aufgrund der Umstellung auf NKF zum 01.01.2008 würden diese Beträge in der Ansatzbildung für den Produkthaushalt 2008 berücksichtigt.

 

Zur Einsparung im Produktbereich 41 – Kultur fragt Ktabg. Pernhorst, aus welchen Gründen die Maßnahme nicht umgesetzt worden sei. In seiner Antwort erläutert FBL Schütt, dass die gesamte Konzeption Burg Vischering überarbeitet werde. Er verweist auf den Bericht der Rechnungsprüfung zu Einsparungspotenzialen. Die Umgestaltung des Eingangsbereichs, für welche die Mittel veranschlagt worden waren, falle eventuell völlig anders aus. Er fügt hinzu, dass in diesem Zusammenhang auch Kontakt zum Museumsamt für Westfalen beim LWL aufgenommen worden sei.

 

Der vorliegende Finanzbericht zum 31.08.2007 wird, bezogen auf das Budget 02 in den Produktbereichen 40 (Schule und Bildung), 41 (Kultur) und 53 (Untere Gesundheitsbehörde), zur Kenntnis genommen.