Sitzung: 16.10.2007 Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit
FBL Schütt teilt mit
1. Regionale Schulberatungsstelle im Kreis
Coesfeld
Die
Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Kreis Coesfeld liegt
der Ministerin für Schule und Weiterbildung, Frau Barbara Sommer, zur
Unterzeichnung vor.
Ich
gehe davon aus, dass die Vereinbarung in den nächsten Tagen hier unterschrieben
vorliegen wird.
Die
Vereinbarung wird dann der Niederschrift über die heutige Sitzung als Anlage
beigefügt.
Anmerkung:
Nach
Auskunft der Bezirksregierung Münster hat Frau Ministerin Sommer die
Vereinbarung unterzeichnet. Die unterschriebene Vereinbarung befindet sich
zurzeit auf dem Postweg.
2. Familienatlas 2007 – Handlungsfeld
„Bildung und Ausbildung“
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in Kooperation mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag und der Prognos AG den Familienatlas 2007 erstellt und eine Zusammenfassung in der Broschüre „Familienatlas 2007 - Standortbestimmung, Potenziale, Handlungsfelder“ veröffentlicht.
Beim Familienatlas 2007 handelt es sich um eine Klassifizierung aller 439 deutschen Landkreise und kreisfreien Städte.
Für den Kreis Coesfeld werden folgende Ergebnisse ausgewiesen:
1. allgemeine Rahmenbedingungen
- Arbeitsmarkt: Rang 78
- Demografie: Rang 86
2. Handlungsfelder
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Rang 364
- Wohnsituation und Wohnumfeld: Rang 157
- Bildung und Ausbildung: Rang 401
- Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche: Rang 100
Im Handlungsfeld „Bildung und
Ausbildung“ wurden die Bewertung und das Ran-
king anhand der nachstehenden
Kriterien erstellt:
Kriterium |
Rang Kreis Coesfeld |
Schüler-Lehrer-Relation (Schüler an allgemeinb. Schulen mit Ausnahme von Förder- und Abendschulen je hauptberufl. Lehrkraft) |
335 |
Durchschnittliche Klassengröße in der Primarstufe (ebenfalls allgemeinb. Schulen ohne Förder- und Abendschulen) |
428 |
Durchschnittliche Klassengröße in der Sekundarstufe I (ebenfalls allgemeinb. Schulen ohne Förder- und Abendschulen) |
349 |
Erteilte Unterrichtsstunden je Schüler (imaginärer Wert, Unterrichtsaufwand, der auf den einzelnen Schüler entfällt) |
433 |
Ausbildungsdichte (Gesamtangebot an betrieblichen Ausbildungsplätzen je 100 Nachfragenden) |
183 |
Bezogen auf das Handlungsfeld „Bildung und Ausbildung“ ist festzustellen, dass die Kommunen im Regierungsbezirk Münster weit unten im Ranking aufgeführt sind. Diese Tendenz ist in Nordrhein-Westfalen insgesamt zu beobachten. Besonders gut haben hier die neuen Bundesländer abgeschnitten. Ein möglicher Grund ist, dass die Schülerzahlen in diesen Ländern seit Jahren rückläufig sind, ohne dass sich in gleichem Maße die Lehrerstellen verringert haben.
Aufgrund der Länderkompetenz im Bereich der Schulbildung haben die Kreise und kreisfreien Städte kaum Handlungsspielraum, die Bedingungen im Handlungsfeld „Bildung und Ausbildung“ zu verändern. Von den genannten Einzelkriterien werden die ersten vier ausschließlich durch Landesvorgaben festgelegt.
Eine
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse mit Erläuterungen ist in der
Broschüre „Familienatlas 2007 - Standortbestimmung, Potenziale,
Handlungsfelder“ enthalten. Diese kann beim Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend unter der Internetadresse www.bmfsfj.de als PDF-Datei heruntergeladen oder
als Printversion bestellt werden.
3. Besetzung
der Schulleitungsstelle an der Astrid-Lindgren-Schule - Förderschule des Kreises Coesfeld,
Förderschwerpunkt emotionale und soziale
Entwicklung – in Lüdinghausen
Die Bezirksregierung Münster hat zum 01.02.2008 die Stelle
der Schulleitung an der
Astrid-Lindgren-Schule -
Förderschule des Kreises Coesfeld, Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung – in
Lüdinghausen ausgeschrieben.
Der derzeitige Stelleninhaber, Herr Sonderschulrektor
Robert Hartmaring, wird mit Ablauf des 31.01.2008 in den Ruhestand versetzt.
Der Kreis Coesfeld als Schulträger hat der Ausschreibung
gemäß § 61 Abs. 1 Schulgesetz zugestimmt.
Die
Schulleiterin oder der Schulleiter wird von der erweiterten Schulkonferenz aus
den von der Bezirksregierung benannten Personen gewählt. Zur erweiterten
Schulkonferenz gehören auch die vom Kreistag durch Beschluss vom 13.06.2007
entsandten Mitglieder.
4. Besetzung
der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Pictorius-Berufskolleg des
Kreises Coesfeld in Coesfeld
Die Bezirksregierung Münster hat die Stelle der
stellvertretenden Schulleitung am
Pictorius-Berufskolleg des Kreises Coesfeld in Coesfeld ausgeschrieben.
Der derzeitige Stelleninhaber, Herr Studiendirektor Theodor
Tekstra, wird mit Ablauf des 31.07.2008 in den Ruhestand versetzt.
Das Recht zur Besetzung der stellvertretenden
Schulleitungsstellen liegt nach der derzeitigen Rechtslage allein bei den
Bezirksregierungen.
Die
Landesregierung hat aber im Sine einer übergangsweisen Absprache der
erweiterten Schulkonferenz das Recht eingeräumt, die Bewerberin bzw. den
Bewerber, der von der Bezirksregierung für die Besetzung in Aussicht genommen
ist, anzuhören und zu der beabsichtigten Auswahlentscheidung eine Stellungnahme
gegenüber der Bezirksregierung abzugeben. Zur erweiterten Schulkonferenz
gehören auch die vom Kreistag durch Beschluss vom 13.06.2007 entsandten
Mitglieder.
5. Änderung APO BK
Nach der Änderung der Verordnung über die Ausbildung und
Prüfung in den Bildungsgängen der Berufskollegs (APO-BK) vom 14.06.2007 besteht
in den zweijährigen Berufsfachschulen nicht mehr die Möglichkeit, bei
entsprechenden Leistungen bereits am Ende des ersten Schuljahres den mittleren
Schulabschluss (Fachoberschulreife) zu erwerben.
An den Berufskollegs des Kreises Coesfeld sind folgende zweijährige Berufsfachschulen eingerichtet:
Oswald-von-Nell-Breuning-Berufskolleg
- Sozial und
Gesundheitswesen – Fachrichtung Gesundheitswesen –
- Wirtschaft und Verwaltung (Handelsschule)
Pictorius-Berufskolleg
-
Metalltechnik
- Elektrotechnik
Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg
- Sozial und
Gesundheitswesen – Fachrichtung Gesundheitswesen –
- Wirtschaft und Verwaltung (Handelsschule)
Den Schülerinnen und Schülern der genannten Bildungsgänge wurde die Möglichkeit eröffnet, durch Besuch des einjährigen Berufsgrundschuljahres in der entsprechenden Fachrichtung auch in diesem Schuljahr leistungsabhängig den mittlerer Schulabschluss
(Fachoberschulfreife) zu erwerben.
Soweit
das Berufsgrundschuljahr in der jeweiligen Fachrichtung nicht bereits bestand,
wurden schulorganisatorisch in Abstimmung mit der Bezirksregierung Münster
(Frau LRSchD’in Appler) und dem Schulträger die erforderlichen Bildungsgänge
eingerichtet.
6. Planung des St.
Marien-Hospitals-Lüdinghausen
Die St. Marien-Hospital Lüdinghausen GmbH hat beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) Zustimmung zu folgenden Vorhaben beantragt:
- Ausweisung einer geriatrischen Abteilung mit 40 Betten und 7 tagesklinischen Plätzen
- Ausweisung einer gerontopsychiatrischen Abteilung mit 40 Betten und 5 tagesklinischen Plätzen
- Verringerung der Zahl der Betten der internistischen Abteilung von 93 auf 48
- Verringerung der Zahl der Betten der chirurgischen Abteilung von 58 auf 40
- Aufgabe der Abteilungen für Gynäkologie und Geburtshilfe (20 Betten)
- Aufgabe der Abteilung HNO (2 Betten).
Das Ministerium lehnt die Einrichtung einer gerontopsychiatrischen Abteilung ab. Alle anderen Planungen werden befürwortet.
Der Kreis Coesfeld kann als mittelbar an der Krankenhausversorgung Beteiligter gemäß § 16 Abs. 4 KHG im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eine Stellungnahme zu dem Vorhaben abgeben. Das MAGS hat dazu eine Frist bis zum 10.11.07 eingeräumt. Wird keine Stellungnahme abgegeben, geht das Ministerium von einer Zustimmung des Kreises zu seiner Position aus.
Angesichts der Bedeutung der Angelegenheit soll über die Stellungnahme des Kreises in der Sitzung des Kreisausschusses am 31.10.07 beraten werden.
Anlagen:
Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17.09.2007: Krankenhausplan des Landes Nordrhein Westfalen, St. Marien-Hospital Lüdinghausen, Anhörung gemäß § 16 KHG NRW
(Anlage zur Niederschrift)