Einleitend führt Landrat Püning aus, dass im Fachausschuss bereits hierüber informiert und beraten wurde. Es müsse nunmehr über das weitere Verfahren befunden werden.

Ktabg. Bergmann erinnert daran, dass zu Beginn des Jahres noch festgestellt wurde, dass der Kreis Coesfeld für Jugend und Familie attraktiv ist. Im nunmehr vorliegenden Familienatlas spiegele sich diese Situation mit den Rängen 364 bzw. 401 nicht wider. Die Ursachen hierfür müssten herausgefunden werden und die Politik müsse sich zeitnah mit der Thematik auseinander setzen. Er regt eine Darstellung an, in der die Zahlen auf den Kreis Coesfeld herunter gebrochen werden.

Sein Ziel sei eine zeitnahe Beratung über die Ursachen. Die alleinige Beratung der U-3-Betreuung im Jugendhilfeausschusse erscheine ihm nicht als der richtige Weg.

 

Ziel des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sei es gewesen, so Ktabg. Pieper, dass sich der Kreistag inhaltlich informiere, darüber diskutiere und die Bearbeitung in den Fachausschüssen stattfinde. „Wir müssen über die Details im Jugendhilfeausschuss sprechen“, ebenso werde der Bereich „Schüler-Lehrer-Entwicklung“ dunkelrot dargestellt. In der nächsten Kreistagssitzung müsse hierüber gesprochen werden.

 

Ktabg. Kleerbaum weist darauf hin, dass die Position, an welcher der Kreis Coesfeld geführt werde, nicht der Lebenswirklichkeit entspreche. Die Zuzugsrate in den Kreis, auch von jungen Leuten und Familien, sowie die niedrigste Arbeitslosenquote spreche für den Kreis und dafür, das dieser seine Hausaufgaben gemacht habe.

Man müsse prüfen, wo Verbesserungen angezeigt sind. Nach seiner Auffassung werden die Dinge in weiten Teilen von den Gemeinden entschieden und umgesetzt, so beispielsweise die Betreuung der Kinder in den Schulen – Stichwort Ganztagsschule.

In anderen Bereichen könnten nur die Zahlen von den Städten und Gemeinden abgerufen werden. Mit Ausnahme des Jugendhilfeausschusses gebe es keine konkreten Umsetzungsmöglichkeiten. Der Finanzausschuss sei nicht der richtige Ausschuss, vielmehr seien der Jugendhilfeausschuss und der Schulausschuss der richtige Ort für eine perspektivische Bearbeitung der Bereiche. „Die letzte öffentliche Berichterstattung über die U-3 und die Ü-3-Betreuung war missverständlich. Sofern wir im kommenden Jahr den Budgetbeschluss im gleichen Umfang treffen, werden wir mehr U-3-Plätze haben.“ Dem Vorwurf, dass für die Städte und Gemeinden nichts getan werde, weise er zurück. Im nächsten Jahr würden rd. 10 Mio. € in die Betreuung der U-3-Jährigen fließen. Dies müsse ebenfalls in der Gesamtdiskussion gesehen werden. Es sei zu erwarten, dass die Städte und Gemeinden mit einem eigenen Jugendamt ebenfalls entsprechende Angebote unterbreiten würden.

Bedarfsgerechte Angebote setzten die Ermittlung des Bedarfs voraus. Man müsse abwarten, ob die eine oder andere Gemeinde oder Stadt ein eigenes Jugendamt errichten werde. Man müsse daher vorsichtig agieren.

 

Ktabg. Pieper erklärt, dass die Beratung in die Fachausschüsse gehöre. Sie weist darauf hin, dass die Details des Berichts der Bundesregierung nicht bekannt seien. Sie gehe ferner davon aus, dass die Daten zutreffen. Nach dem Bericht stehe der Kreis Coesfeld bei der Kinderbetreuung in der Rangreihe weit hinten. Der Bericht habe sich auch mit anderen Bereichen wie etwa dem ÖPNV usw. beschäftigt. Daher müsse sich die Politik damit beschäftigen.

Zur angesprochenen Berichterstattung erklärt Ktabg. Pieper, dass diese der Verwaltungsvorlage mit Beschlussvorschlag der Verwaltung zum KiBiz  entspreche. Der Beschluss sei mit der CDU-Mehrheit im Jugendhilfeausschuss getroffen worden. Sie bekräftigt nochmals, dass sich die Politik mit dem Familienatlas beschäftigen müsse.

 

Die Diskussion zeige, so Ktabg. Schäpers, dass die Kreistagsmitglieder sich mit dem Familienatlas beschäftigen müssen, da es sich um ein offizielles Papier handele und es einen schlechten Eindruck hinterlasse, untätig zu bleiben. Die U-3-Betreuung sei nicht ausreichend. Wenn der Familienatlas eine Grundlage für eine Diskussion sei, dann sei es wichtig, die Zahlen auf den Kreis Coesfeld herunter zu brechen, dies möglicherweise unter Hinzuziehung eines kompetenten Ansprechpartners in den Sitzungen der betroffenen Fachausschüsse.

 

Ktabg. Dabbelt erklärt, dass sie an der angesprochenen Jugendhilfeausschusssitzung teilgenommen und sich über die öffentliche Berichterstattung geärgert habe.

Es sei beschlossen worden, dass eine Bedarfsermittlung vor Ort durch die Bürgermeister erfolge und erst hiernach eine Aussage getroffen werde.

Der Kindergartenbedarfsplan werde später beschlossen. Dies habe nichts mit einem Ausstieg aus der U-3-Betreuung zu tun.

Ebenso entscheide sich die Schülerzahlentwicklung in den Kommunen vor Ort. Es gebe viele Schüler, die Schulen außerhalb des Kreises Coesfeld besuchten. So fahren beispielsweise einige Schüler aus Ascheberg zum Schulbesuch nach Münster. Dies liege möglicherweise daran, dass die Schulen vor Ort nicht so zusagten. Für die Ausstattung der Schulen sei der Schulträger zuständig.

Im Gegensatz zum Familienatlas 2006 war diesmal der Quotient Geburten pro Frau kein Kriterium. Es müsse kritisch hinterfragt werden, warum angesichts einer umfangreichen Betreuung vor Ort der Osten der Republik keine Bevölkerungszuwächse aufzuweisen habe.

 

Ktabg. Bergmann stellt unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Verantwortung der Kommunen fest und schlägt vor, dass auch Vertreter der Städte und Gemeinden zu einer Veranstaltung eingeladen werden könnten, bei der möglicherweise ein Mitarbeiter des Prognos-Institutes die Kriterien näher erläutern könnte.

 

Ein schrittweises Vorgehen erscheint Landrat Püning sinnvoll. Ein vom MA Mohring erstellter Vermerk zum Familienatlas werde noch vor der nächsten Kreistagssitzung zur Verfügung gestellt. Er hebt nochmals die Aussagen von Ktabg. Dabbelt hervor, dass es bei dem diesjährigen Familienatlas andere Kriterien und Bewertungen gegeben habe. Es gebe einige Bereiche, in denen der Kreis Coesfeld gut aufgestellt sei. Man müsse sich ebenfalls fragen, wo der Kreis entscheiden und verändern könne. So könne beispielsweise die Schüler-Lehrer-Relation vom Kreis nicht beeinflusst werden. Zur nächsten Kreistagssitzung werde der bereits erstellte Vermerk übersandt. Zunächst müssten die Inhalte näher betrachtet werden.