Sitzung: 09.09.2008 Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit
Vorlage: SV-7-1088
Dem vorgestellten Nutzungskonzept für die
Burg Vischering wird zugestimmt. Der Ausschuss empfiehlt für die kommenden
Haushaltsberatungen, die Mittel für die zur Umsetzung des Konzeptes
erforderlichen Baumaßnahmen in den Haushaltsjahren 2009 – 2011 bereitzustellen.
Ausschussvorsitzender Stork ruft den TOP 1 der Tagesordnung, der
gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und
Gesundheit beraten wird auf und bezieht sich kurz auf die vorangegangene
Besichtigung der im Rahmen des EUREGIO-Projektes durchgeführten Umbau- und
Sanierungsmaßnahmen der Vorburg. Er bittet die Verwaltung um Auskunft über die
durchgeführten Maßnahmen an der Innen- und Außengräfte der Burg Vischering.
AL Dr. Foppe gibt einen kurzen aber umfassenden Bericht über den Verlauf
der Entschlammungsmaßnahmen ab und bestätigt, dass der hierfür vorgesehene
Kostenrahmen eingehalten wurde. Nach seiner Einschätzung müsste die Maßnahme
für die nächsten 30-40 Jahre ausreichend sein.
Ktabg. Dinkler bezieht sich auf die Sitzungsvorlage und bringt zum
Ausdruck, dass es sehr sinnvoll und auch erforderlich ist, zu Beginn einer
neuen Pachtperiode auch ein neues Nutzungskonzept zu entwickeln. Er hält
insbesondere die Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur Schaffung eines neuen
Cafés unter Einbeziehung entsprechender Zuschüsse für sehr begrüßenswert und signalisiert
die Zustimmung der CDU-Fraktion zu dem in der Sitzungsvorlage gemachten
Beschlussvorschlag.
Ktabg. Bergmann sieht bei dem neuen Nutzungskonzept für die Burg
Vischering auch die finanzielle Situation, hält aber die Förderung der Kultur
für sinnvoll und geht davon aus, dass eine sparsame Vorgehensweise bei der
Umsetzung des Konzeptes fortgeführt wird.
Ktabg. Stauff stellt die Frage, ob die Bauabschnitte 2 und 3 gemeinsam
zur Durchführung gelangen können, um dadurch die Fortführung der Maßnahmen zu
beschleunigen. Außerdem möchte er wissen, ob ein Außencafé geplant ist.
LR Püning bedankt sich zunächst für die bisher gemachten Äußerungen und
stellt klar, dass der in der Sitzungsvorlage gemacht Beschlussvorschlag für die
Verwaltung einen Tendenzbeschluss darstellt. Wichtig ist ihm, dass die Politik
vollkommen frei ist, in der Entscheidung über Inhalt und Zeitpunkt der
Maßnahmenfortführung. Er bestätigt, dass sich über die Finanzen auch die
Geschwindigkeit bestimmen lässt.
Die Nutzung des Kellergewölbes als Café soll zukünftig aufgegeben
werden. Ziel ist es, bis 2011 das Café in der Vorburg fertig zu stellen, um
einen nahtlosen Übergang nach Ablauf des bisherigen Pachtvertrages zu
erreichen. Zur Attraktivitätssteigerung soll der Innenbereich der Vorburg
genutzt werden. Daran, die Gastronomie aufzugeben, sei niemals gedacht worden.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, lässt Ausschussvorsitzender Stork die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung und die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit gemeinsam über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig