Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Aktionsplan Demographie 2008

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.01.2009   JHA/042/2009 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  SV-7-1186 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss

 

Dem Aktionsplan Demographie für den Kreis Coesfeld (vgl. Anlage zur SV-7-1173 zum AASS am 26.11.2008) wird ohne Änderungsbedarf zugestimmt.  

 


Die Vorsitzende berichtet kurz zum Anlass für den Aktionsplan Demographie und dankt der Verwaltung für die umfangreiche geleistete Arbeit bei der Aufstellung des Planes. Heute solle ein erster Austausch über den Inhalt des Aktionsplanes erfolgen.

FBL 2 Schütt führt aus, dass ursprünglich eine Beratung des Aktionsplanes nur im Finanzausschuss vorgesehen war. Nun seien aber auch die Fachgremien gefragt. Auch FBL 2 dankt Herrn Himmler und Herrn Mohring für die mit der Aufstellung des Aktionsplanes geleistete Arbeit.

Ktabg. Pieper bemängelt, nicht nur bezogen auf den Bereich „Jugend“, sondern generell den Inhalt des Aktionsplanes Demographie. Enthalten seien nur Berichte über bereits veranlasste Handlungsfelder. Der Begriff „Aktionsplan“ sei nicht korrekt, da nur das „alltägliche Geschäft“ und „Aufgaben der laufenden Verwaltung“ dargestellt seien. Ihr fehlten wichtige Bereiche, die mit dem demographischen Wandel zusammenhingen. Als Beispiel nennt sie das Einwanderungsgesetz. Sie kündigt einen Antrag ihrer Fraktion zum weiteren Umgang mit dem Aktionsplan Demographie an.

Ktabg. Schäpers lobt ebenfalls die an der Aufstellung des Aktionsplanes beteiligten Mitarbeiter. Nach Fertigstellung dieses Planes gelte es nun einen Umsetzungsplan mit Zeitschiene zu erstellen. Sie hielte es allerdings für unangemessen, das Vorhandensein eines solchen Planes zum jetzigen Zeitpunkt bereits einzufordern; sie möchte das Fehlen eines Umsetzungsplanes nicht als Kritik am Aktionsplan gewertet sehen, sondern als Anregung für das weitere Vorgehen. Sie wünsche nun einen Umsetzungsplan mit Zeitschiene und eine Berücksichtigung bei den NKF-Zielen und –Kennzahlen.

Ktabg. Wilhelm stellt fest, dass die Gruppe der Kinder und Jugendlichen zwischen 12 und 16 größer werde. Die Jugendförderung gewinne daher an Bedeutung. Dieses zeige, wie wichtig der zu TOP 1 beratene Kinder- und Jugendförderplan sei.

Ktabg. Schulze Zumkley schließt sich der Auffassung der beiden Vorrednerinnen an und betont, dass nun alle gefordert seien, die Grundlage, die der Aktionsplan biete zu nutzen und hierauf aufbauend Umsetzungsmaßnahmen zu veranlassen. Er bittet Ktabg. Pieper von einem Antrag zum Aktionsplan abzusehen.

Ktabg. Pieper erklärt, dass sie hinsichtlich des Antrages missverstanden worden sei. Dem Inhalt des Aktionsplanes stimme ihre Partei zu. Sie habe jedoch noch Anregungen zu Details, wie z.B. zu den auf Seite 16/17 angesprochenen Bereichen. Die Kinder- und Jugendpsychiatrie müsse in die Ausführungen einbezogen werden. Außerdem hätte sie gerne nähere Informationen zum „Hebammenprojekt“. Hier würde sie sich einen Bericht in einer der nächsten Ausschusssitzungen wünschen.

AL’in Dülker und MA Werremeier kündigen einen entsprechenden Bericht zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses an.

Ktabg. Wessels regt an, Haushaltsplan und Aktionsplan gemeinsam zu betrachten. Der Aktionsplan müsse in den Produkthaushalt einbezogen werden. Er spricht sich dafür aus, den Aktionsplan laufend fortzuschreiben.

FBL 2 Schütt betont, dass es sich allen Planungen um einen laufenden Prozess handle und eine ständige Fortschreibung zu vielen Handlungsfeldern erfolge. „Demographieentwicklung“ sei auch in der Vergangenheit bereits Thema von Beratungen und Planung gewesen. Als Bespiele nennt er die Schulentwicklungsplanung und den Kindergartenbedarfsplan.

Für den Aktionsplan Demographie sei eine ständige Anpassung an geänderte Rahmenbedingungen vorgesehen. Erste Änderungen würden bereits zu der nächsten Fachausschusssitzung Ende Februar erfolgen; diese seien für den heutigen Ausschuss jedoch nicht von Bedeutung, so dass man es bei den bisher versandten Unterlagen belassen habe.

FBL 2 Schütt berichtet, dass das Hebammenprojekt derzeit ausgewertet werde. Für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses seien ein Bericht und Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorgesehen.

Mitglied Kuhlmann ist der Ansicht, dass man künftig Sachthemen, z.B. hinsichtlich Städtebau und Infrastruktur, öfter ressortübergreifend betrachten müsse. Der Aktionsplan Demographie biete insofern auch eine gute Arbeitsgrundlage für die anstehende Vernetzung von Arbeitsbereichen. Auch Mitglied Kuhlmann spricht sich für eine laufende Fortschreibung des Aktionsplanes aus.

Ktabg. Schäpers erkundigt sich, ob bereits geklärt sei, wie die Fortschreibung erfolgen werde. Sie bittet dieses festzuschreiben, damit der Plan nicht „vergessen“ werde. Wichtig seien auch ein laufendes Berichtswesen zu Entwicklungen und konkrete Angaben zur praktischen Umsetzung des Aktionsplanes.

Ktabg. Schulze Zumkley schlägt vor, den Bericht in den Haushaltsplan einzubeziehen, da NKF nur ein Zahlenwerk biete, während der Aktionsplan anschaulich Handlungsfelder aufzeige. Durch die Einbeziehung in den Haushalt könnte der Plan fortgeschrieben und kontrolliert werden.

FBL 2 Schütt schlägt vor, den Vorschlag von Ktabg. Pieper zur Einbeziehung der Kinder- und Jugendpsychiatrie auf den Seiten 16 und 17 festzuhalten und diesem zu entsprechen. Dieses solle im Protokoll dokumentiert werden.

 

Sodann lässt die Vorsitzende über die Beschlussvariante 1 abstimmen.

 

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig