Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

 


Ktabg. Kortmann eröffnet die Diskussion und äußert sein Unverständnis für die Ablehnung dieses Antrages seiner Fraktion. Angesichts dieses erstklassigen Wirtschaftsförderungsprogramms sowohl aus Sicht der Handwerker als auch der Banken und der positiven Wirkung für die CO2-Bilanz des Kreises sei er über die ablehnende Haltung sehr überrascht. Er appelliert an die Ausschussmitgliedern, diesem Antrag zuzustimmen. Der Kreis Coesfeld habe keine besondere Belastung angesichts seiner eingeschränkten Rolle, lediglich ein Signal zu setzen und - da wo möglich - zu unterstützen.

 

Ktabg. Schulze Esking verweist auf die Aktivitäten der hervorragend arbeitenden AG Klimaschutz. Hieraus sei beispielsweise der Anstoß an die Verwaltung ergangen, die Machbarkeit von weiteren Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf den Kreisliegenschaften zu prüfen. Eine Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Coesfeld sei bereits initiiert. Darüber hinaus seien viele Förderprogramme auf dem Markt vorhanden. So habe beispielsweise die Volksbank Baumberge eG eigens eine Genossenschaft initiiert.

 

Ktabg. Bergmann erklärt, dass man nicht gegen Initiativen der GRÜNEN sei, jedoch sei Ktabg. Dr. Kraneburg als Vertreter der GRÜNEN in der Fachausschusssitzung gegen einen Verweis dieses Antrags in die AG Klimaschutz gewesen, in der die Fachdiskussion hätte geführt werden sollen.

 

Zu der Anregung von Ktabg. Kortmann, den Antrag nunmehr an die  AG Klimaschutz zu verweisen, erwidert Ktabg. Schulze Esking, dass dieses Thema bereits in der AG Klimaschutz behandelt werde.

 

FBL Dr. Hörster weist darauf hin, dass Ktabg. Dr. Kraneburg in der Fachausschusssitzung erklärt habe, in der AG Klimaschutz keine weiteren Anträge stellen zu wollen, denn da werde er nicht wahrgenommen. In der Sitzung sei darauf hingewiesen worden, dass in der AG Klimaschutz die Aktivitäten für 2009 bereits festgelegt worden seien, man sich aber für das Jahr 2010 über alles unterhalten könne. Zu einer inhaltlichen Diskussion sei es nicht mehr gekommen.

 

Die Frage von Ktabg. Pieper, ob die Ablehnung des Antrages im Fachausschuss darin begründet sei, dass Ktabg. Dr. Kraneburg den Instanzenweg nicht beachtet habe, wird aus dem Plenum mit einem klaren Nein beantwortet.

 

Ktabg. Schulze Esking erinnert an die Aussage des Ktabg. Dr. Kraneburg, dass er wisse, dass der Antrag in die AG Klimaschutz gehöre, er eine Verweisung aber ablehne, da er sonst keine Chance sehe, in der Presse wahrgenommen zu werden.

 

Ktabg. Kortmann äußert sein Verständnis für den Unmut der anderen Mitglieder, wenn dies so aufgefasst werden konnte. Er werde mit dem Ktabg. Dr. Kraneburg sprechen.

Er ziehe den Antrag seiner Fraktion zurück und werde ihn in der AG Klimaschutz neu stellen.