Beschluss:

 

 

1.      Die im vorliegenden Entwurf des Produkthaushaltes 2010 in den einzelnen Produktgruppen ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der jeweiligen Produktgruppen im Produktbereich 51

 

Produktgruppen

 

51.01  - Familienunterstützende Maßnahmen                                          Seite 193 – 201

51.02  - Hilfen in Erziehungsangelegenheiten                                          Seite 202 -  208

51.03  - Weitere Unterstüzungen und Hilfen /

        Leistungen nach dem BEEG                                                      Seite 209 -  214

 

inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

 

2.      Die sich in der Sitzung ergebenden produktgruppenbezogenen Änderungen einschließlich der daraus resultierenden finanziellen Konsequenzen für das Budget 02 – Arbeit und Soziales, Schule und Kultur, Jugend und Gesundheit, Produktbereich 51 – Jugendamt werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zur weiteren Beratung vorgelegt.

 

Vorsitzender Wobbe schlägt vor, den Haushalt Seite für Seite abzuarbeiten.

 

Ktabg. Schäpers fragt hinsichtlich der Transfererträge, ob Erkenntnisse aus 2009 vorlägen und was das Haushaltsergebnis 2009 dazu sage.

 

AL´in 51 Dülker antwortet, dass der Teilergebnishaushalt mit den zu erwartenden Zahlen überprüft wurde. Unter Produktgruppe 51.01. sei eine Verbesserung zu veranschlagen, da die Erträge behinderter Kinder nicht in der Höhe wie verausgabt eintrafen. Daraus ergäbe sich die Verringerung des Zuschussbedarfes.

 

Für das Haushaltsjahr 2010 sei der Ansatz aus dem Bereich Kindertageseinrichtungen spitz ermittelt worden, wie soeben im Kindergartenbedarfsplan beschlossen.

 

Mitglied Kaatze bittet um Erläuterung, woraus sich beim Produkt 51.02.02 auf Seite 203 die Erhöhung um rund 800.000 EUR auf insgesamt 7,4 Millionen EUR ergibt. Die genannte Fallzahlsteigerung sei auf Seite 206 nicht bestätigt.

 

FBL 2 Schütt erläutert, dass in diesem Bereich die Qualitätssicherung umgesetzt würde. Die Hilfezahlen würden dem Protokoll beigefügt (Anlage 5).

 

AL´in 51 Dülker ergänzt, dass im Jahr 2009 1,2 Millionen über dem Ansatz verausgabt werden mussten und demgegenüber in 2010 deutlich weniger Kosten erwartet würden. Der Wortlaut der Erläuterung passe demnach nicht ganz überein.

 

Ktabg. Schäpers fragt nach dem KGSt-Bericht und den Vergleichzahlen.

 

FBL 2 Schütt anwortet, dass der KGSt-Bericht in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung vorgelegt werde.

 

Sodann lässt Vorsitzender Wobbe über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               11 Ja-Stimmen

                                                    4 Enthaltungen