Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.06.2010   AfFWuK/023/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  SV-8-0195 

Ausschussvorsitzender Dr. Gochermann ruft den Top zur Beratung auf und weist auf die in der Tischvorlage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entworfenen Stellungnahme hin.

 

Ktabg. Vogelpohl begründet die Einbringung der vorgeschlagenen Stellungnahme durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen damit, dass Bürger im Kreis Coesfeld u. a. in Bereichen erneuerbarer Energien engagiert sind und dieses Engagement durch die Landesentwicklung nicht konterkariert werden darf.

 

KD Gilbeau sieht die Interessen der Bürger nicht direkt gefährdet und verweist hierzu auf die Reaktionen der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld. Er schlägt vor, den eingebrachten Entwurf einer Stellungnahme zur Diskussion an die Arbeitsgruppe „Klimaschutzaktivitäten“ zu verweisen.

 

Ktabg. Kleerbaum schlägt vor im Kreisausschuss abschließend zu entscheiden, wie mit der Thematik umgegangen wird, zumal noch keine Möglichkeit bestand, in der Fraktion über den Antrag zu beraten.

 

Die Ktabg. Groß Verspohl und Stinka halten eine Beratung des Antrages im Arbeitskreis „Klimaschutzaktivitäten“ ebenfalls für Sinnvoll.

 

Ktabg. Verspohl sieht keine Hinderungsgründe die Beratung zu verschieben, wenn in den anderen Gremien fristgerecht reagiert werden kann.

 

Nachdem AL Dr. Foppe darauf hinweist, dass die Stadt Dülmen die Angelegenheit am 24.06.2010 im Umweltausschuss und im Bauausschuss berät, verständigen sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich ohne Abstimmung darauf, die Beratung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 30.06.2010 im Kreistag fortzuführen und abzuschließen.