Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Gebühren- und Kostenrechnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene
hier: Betriebsergebnis 2009

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.06.2010   AfUöSuO/026/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-8-0187 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Ref. Böwing erläutert kurz die vorliegende Sitzungsvorlage. Er weist darauf hin, dass nach derzeitigem Stand eine Unterdeckung von 2 ct. je beim Großbetrieb geschlachteten Schwein vorliege, der derzeitige Gebührensatz von 1,36 € je Schwein somit nicht kostendeckend sei.

Außerdem zeichneten sich künftige Erhöhungen der Stunden- und Stückvergütungen von 1,2 % ab. Die konkreten Auswirkungen aus der Tariferhöhung müssten jedoch noch abgewartet werden. Zur nächsten Sitzungsperiode werde daher eine aktuelle Gebührenkalkulation vorgelegt werden. Das Verfahren sei mit dem Großbetrieb Westfleisch abgesprochen, und dieses habe zugesichert, eine rückwirkende Gebührenerhöhung für einen Zeitraum von 9 Monaten nicht zu beklagen.

 


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