Beschluss: Kenntnis genommen

MA Himmler stellt einleitend anhand der beigefügten Folien den Klimaschutzbericht des Kreises Coesfeld vor. Er erläutert kurz die angewandte Methodik bei der Erstellung des Berichtes und stellt nachfolgend anhand einiger ausgewählter Diagramme des Berichtes dessen Inhalte vor.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Wenning spricht MA Himmler ein Lob für den von ihm erstellten Klimaschutzbericht aus.

Er bedauert das geringe Interesse der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, im Rahmen von Klimaschutzprojekten mir dem Kreis Coesfeld zu kooperieren. Sein Wunsch sei es, in ein kreisweites Klimaschutznetzwerk gemeinsam mit den Städten und Gemeinden einzutreten. Zunächst sei aber ein Gesprächstermin gemeinsam mit den Klimaschutzbeauftragten der Städte und Gemeinden anberaumt.

 

Ktabg. Dr. Kraneburg lobt ebenfalls die Verwaltung für die Erstellung dieses Berichtes. Er fordert, dieser Bericht müsse nun aber auch fortgeschrieben werden und dürfe keine Momentaufnahme bleiben. Auch müsse der Kreis seine Anstrengungen im Bereich Klimaschutz weiter intensivieren, damit die klimarelevanten Ziele auch erreicht würden.

Ktabg. Schulze Esking erwidert, der Kreis habe u.a. Dank des Konjunkturprogramms bereits den Großteil der Ziele, die er sich gesetzt habe, erreicht. Insofern befände sich der Kreis Coesfeld im Bereich des Klimaschutzes auf einem guten Weg.

Diesem widerspricht Ktabg. Dr. Kranburg, der bemängelt, der Kreis hätte sich größere Ziele setzen müssen. Das bisher erreichte sei noch nicht als positiv einzuschätzen, es gäbe noch deutlich mehr zu tun.

 

Darüber hinaus fordert er, der Aspekt des Klimaschutzes solle nicht auf drei verschiedene Ausschüsse und Arbeitsgruppen aufgeteilt werden, sondern vielmehr einem Ausschuss als eigene, dann umfassende Zuständigkeit zugeschlagen werden. Dieses solle der bisherige Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung sein.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Wenning sieht diese Notwendigkeit der Einrichtung eines Ausschusses für Klimaschutz nicht, vielmehr solle das Thema in den bestehenden, derzeit zuständigen Ausschüssen auch weiterhin beraten werden.

 

Ktabg. Dr. Kraneburg kritisiert daraufhin, dass den Parteien das seitens der Firma Gertec erarbeitete Klimaschutzkonzept Kreis Coesfeld bezogen auf die kreiseigenen Liegenschaften nicht zur Verfügung gestellt worden sei. S.B. Dammann bittet die Verwaltung, sie möge doch zumindest den Fraktionen je eine Ausfertigung des Konzeptes zur Verfügung stellen.

 

AL Dr. Foppe bittet in der nachfolgenden Diskussion, entsprechende Anfragen an den zuständigen Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr zu stellen.

 

Ktabg. Lonz kündigt daraufhin an, in der nächsten Sitzung des Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr für die SPD einen entsprechenden Antrag stellen zu wollen. Er sieht aber wie auch Ktabg. Rampe hier die klare Zuständigkeit des Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr. Ktabg. Rampe sieht darüber hinaus die Weiterleitung klimaschutzrelevanter Informationen über die AG Klimaschutz an die Parteien für gewährleistet.

 

Ktabg. Dr. Kraneburg kündigt abschließend an, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN überlege, die Auflösung der AG Klimaschutz zu beantragen, da die Beratung klimaschutzrelevanter Themen in der AG dazu führen, dass diese unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten würde, was der Thematik im Hinblick auf deren Bedeutung nicht gerecht würde.