Landrat Püning erklärt, dass die voraussichtliche Haushaltsverbesserung auf die bekannte Ausschüttung durch die Sparkasse zurückzuführen ist. Der Haushalt werde voraussichtlich weiterhin defizitär aber besser als ursprünglich angenommen abschließen. Die Prognose könne noch keine endgültige Zahl darstellen, da der Nachtragshaushalt des Landes auch zu Veränderungen beim GFG führt. Die vorgelegte Prognose könne verständlicherweise diese noch zu erwartenden Veränderungen nicht berücksichtigen.

Ktabg. Stinka erinnert an die Einlassung der Ktabg. Havermeier in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung, mit der sie die Einsparungen im Bereich von Gesundheit und Soziales hinterfragte.

Auf Nachfrage von KD Gilbeau stellt Ktabg. Stinka klar, dass eine Darstellung nicht für die heutige Kreisausschusssitzung, sondern für eine der nächsten Kreisausschusssitzungen erbeten bzw. angekündigt worden sei.

Landrat Püning verweist auf die einerseits positiven und andererseits negativen Verschiebungen bei den einzelnen Produkten und erwähnt als ein Beispiel die explodierenden Kosten im Bereich der Frühförderung. Über alles betrachtet gebe es in der Summe eine leichte Verbesserung und interne Verschiebungen.

 

In Beantwortung der Frage der Ktabg. Havermeier in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung stellt FBL Schütt kurz die Verschiebungen im Bereich Gesundheit und Soziales dar. So seien die Kosten im Bereich der Produktgruppe 50.2 vor dem Hintergrund weniger Kurzzeitpflegeplätze und der fehlenden Überleitungsmöglichkeit gegenüber Dritten im Bereich des Pflegewohngeldes gestiegen. Ebenso seien die Aufwendungen bei der Frühförderung auf Grund gestiegener Fallzahlen nach oben geschnellt.

Im Bereich der Hilfe zur Erziehung seien Einsparungen erzielt worden, so bspw. durch Senken der Fallzahlen. Dies sei eine Folge der Stetigkeit auf Grund der fest eingerichteten Stellen. Standards seien auf ein richtiges Niveau gebracht worden, bspw. dadurch, dass Kinder und Jugendliche nicht sofort und unmittelbar in fremde Hilfe gegeben werden. Ferner hätten Vereinbarungen mit Anbietern geholfen, die Aufwendungen zu senken. Des Weiteren habe man durch eine gezielte „Innenrevision“ die lange laufenden Fälle geprüft und ihre Anzahl auf den Bestand des Jahres 2008 zurückgeführt.

 

Ktabg. Stinka bedankt sich für die kurzen und ausreichenden Erläuterungen.