Sitzung: 09.06.2011 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Vorlage: SV-8-0403
Kreisdirektor Gilbeau erläutert den Finanzbericht zum Stand 30.04.2011. Der dargestellte Fehlbetrag ergebe sich insbesondere aufgrund der durch das Heubeck-Gutachten ermittelten erhöhten Zuführungen zur Pensionsrücklage in Höhe von rund 2,3 Mio. €. Die Ursachen für die Entstehung der Pflicht zur außerplanmäßigen Zuführung würden derzeit ermittelt. Eine bilanzielle Verrechnung des Zuführungsbetrages im Jahresabschluss 2010 sei durch das Rechnungsprüfungsamt abgelehnt worden und scheide daher aus. Es gelte nun, weitere Belastungen, die den Kreis Coesfeld in die Haushaltssicherung führen können, zu vermeiden. Dazu werde die Haushaltsbewirtschaftung 2011 sehr restriktiv gehandhabt. Das Finanzcontrolling soll ausgeweitet werden.
Die Ktabg. Schulze Esking und Vogelpohl fragen nach den Ursachen für die Differenz zwischen den Pensionsrückstellungen in den Jahren 2010 und 2011 sowie nach der Kalkulation dieser Position.
Kreisdirektor Gilbeau erklärt, dass die Bemessung der Pensionsrückstellungen nicht frei erfolgen könne. Die zu berücksichtigen Beträge richteten sich nach den Ergebnissen des extern erstellten Heubeck-Gutachtens. Diese Vorgehensweise sei gängige Praxis in NRW. Die Frage der Ursachen der Abweichung werde derzeit geprüft. Auf Anfrage von Ktabg. Stauff stellt Kreisdirektor Gilbeau klar, dass sich der Pensionsrückstellungsbetrag sowohl auf aktive als auch auf ausgeschiedene Mitarbeiter beziehe.
Ktabg. Vogelpohl erkundigt sich, woraus sich die prognostizierten Verbesserungen bei den familienunterstützenden Hilfen ergeben. Ktabg. Wessels erklärt, dass die hohen Kosten dieser Hilfen durch Controllingmaßnahmen hätten gesenkt werden können. Es seien sinkende Fallzahlen zu verzeichnen. Insbesondere zeigten die in der Vergangenheit getroffenen personellen Maßnahmen ihre Wirkung.
Auf die Anregung von Ktabg. Havermeier, das Controlling zu verstärken und die Auswirkungen darzustellen, teilte Kreisdirektor Gilbeau mit, dass sich die Arbeitsgruppe Aufgabenkritik und Personalausstattung mit der Fragestellung befassen werden.