Der Bericht über die aktuelle Haushaltsausführung zum Stand 30.04.2011 wird zur Kenntnis genommen.

Landrat Püning weist darauf hin, dass eine Prognose zu einem solch frühen Zeitpunkt im Jahr naturgemäß mit Unsicherheiten verbunden ist.

 

Die Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten wissen, ob das bei der Einführung des NKF als ein Leitungsinstrument dargestellte Berichtswesen sich lediglich auf Finanzdaten beschränkt oder auch hierin angegeben wird, wofür das Geld ausgegeben wird. Sie verweisen auf den Finanzbericht für den Bereich Jugendamt.

Landrat Püning erklärt, dass ein Controlling aufgebaut und weiter optimiert werden wird. Möglicherweise möge der ein oder andere Teilbericht noch nicht so optimal sein. Im Bereich des Jugendamtes werde jedoch auf Seite 11 beispielsweise etwas zu den Zahlen und auch zu den Ursachen gesagt. Das Berichtswesen müsse jedoch auch weiterentwickelt werden.

Ktabg. Pieper weist auf die Aufstockung des Personals hin und möchte den Hintergrund weniger Inobhutnahmen wissen. Ihr sei dies für die Nachvollziehbarkeit wichtig.

 

FBL Schütt hält diese Diskussion für geeignet, im Jugendhilfeausschuss geführt zu werden.

 

KD Gilbeau kündigt die Weiterentwicklung des Systems an. Leistungs- und Kennzahlen müssten auch im unterjährigen Berichtswesen dargestellt werden. Der Kreis Coesfeld habe die Umstellung auf das NKF erfolgreich abgearbeitet. Nunmehr werde man sich auch dem Thema des Controlling und Berichtswesens widmen.

 

Ktabg. Schulze Esking kündigt in diesem Zusammenhang die Zustimmung seiner Fraktion zur Entfristung der befristeten Stellen im Jugendamt an.

Er erkundigt sich nach der Ursache für die starken Schwankungen bei den Pensionsrückstellungen. Im abgelaufenen Haushaltsjahr habe man eine ertragswirksame Rückstellungsverringerung i.H.v. rd. 4 Mio. € gehabt. Nunmehr sei eine Aufstockung der Pensionsrückstellung i.H.v. 2,3 Mio. € erforderlich. Die Differenz betrage rd. 6,3 Mio. € und erhebliche Veränderungen des Personals seien nicht bekannt. Diese Veränderung sehe er sehr kritisch.

 

Landrat Püning erklärt zu der angekündigten Zustimmung zur Entfristung, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung des Kreistages stehe. Zu der Abweichung teilt er mit, dass die Verwaltung hierüber gleichermaßen verärgert sei. Man werde mit der Versorgungskasse über Konsequenzen für die Zukunft sprechen. Eine mögliche Ursache könne eine geänderte Kalkulation in der Versicherungssystematik sein. Ebenso führten gestiegene Lebenserwartungen und Gehaltssteigerungen zu einer Anpassungsnotwendigkeit.

 

In seiner Fraktion, so Ktabg. Stinka, habe diese Rückstellungsanpassung zu einer längeren Diskussion geführt. Seine Fraktion werde ebenfalls die Entfristung mittragen, um den Bediensteten des Jugendamtes eine Perspektive bieten zu können.

 

Ktabg. Vogelpohl berichtet, dass in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung die Anpassung der Pensionsrückstellungen mit Herrn Heubeck begründet wurde. Die jetzigen Begründungen seien für ihn überraschend.

Landrat Püning erklärt, dass die Versicherungssystematik gleichzusetzen sei mit Herrn Heubeck.