Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anfragen der Ausschussmitglieder

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.10.2011   KA/051/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Personalauslastung des Jugendamtes

 

Auf Nachfrage der Ktabg. Pieper, ob die im Zusammenhang mit der Erstellung der Kindergartenbeitragssatzung erwähnte personelle Belastung nur einer Einzelsituation oder Ausdruck einer unzureichenden Personaldecke geschuldet sei, teilt Landrat Püning mit, dass die zunächst als Projekt gestartete und zwischenzeitlich in eine Übernahme in den Stellenplan gemündete Personalverstärkung im Jugendamt erste Erfolge zeigt. Diese könnten dem Finanzbericht entnommen werden. Die von ihm erwähnte Belastung bei der Vorlagenerstellung habe nur die Verwaltung und nicht den Bereich der Pädagogen und Sozialarbeiter betroffen und könne als einmalige Belastung angesehen werden.

 

Haushaltsverfahren  2012

 

Ktabg. Stauff möchte wissen, ob es bei der für Mitte Dezember 2011 vorgesehenen Haushaltsverabschiedung bleibt.

Hierzu teilt Landrat Püning mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen eine erste Berechnung für Ende Oktober 2011 angekündigt hat. Sofern dies zu einem späteren Zeitpunkt erfolge, würden die endgültigen Zahlen gegebenenfalls in das laufende Beratungsverfahren eingespielt werden. Die Zahlen für die Landschaftsumlage müssten gegebenenfalls geschätzt werden.

 

Ktabg. Kleerbaum hält die Frage für berechtigt. Sofern die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zahlen nicht einigermaßen belastbar seien, könnten die Haushaltsberatungen nicht ihren Zweck erfüllen. Man sollte sich die Option offen halten, die Beschlussfassung in den Februar 2012 zu verschieben.

Hierzu erklärt Landrat Püning, dass der Kreistag die Freiheit habe, einen Haushalt nicht zu beschließen, wenn er den Eindruck habe, dass die Datengrundlage keinen Haushaltsbeschluss zulässt.

Man werde die Entwicklung beobachten und zunächst davon ausgehen, den Terminplan beizubehalten.

 

 

 

 

Püning                                                                         Heuermann

Landrat                                                                        Schriftführer