Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Zur nahverkehrsplankonformen Sicherstellung der Verkehrsleistungen auf den ÖPNV-Linien 552 und 580 führt der Kreis Coesfeld eine Notvergabe nach den Vorschriften der Verordnung VO (EG) Nr. 1370/2007 durch.


Landrat Püning weist ergänzend zur Sitzungsvorlage darauf hin, dass in der gestrigen Unterausschusssitzung vereinbart wurde, noch vor einer Beschlussfassung durch den Kreistag den Fachausschuss einzubinden. Daher sei heute mit verkürzter Ladungsfrist zu einer Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr zum 14.12.2011 eingeladen worden. Die Angebotsfrist für die Notvergabe laufe am kommenden Montag ab.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig