Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte für den Kauf eines neuen Lastkraftwagens mit Kran einzuleiten und nach den Regeln des Vergaberechts zu vollziehen.

 


Vors. Suntrup erläutert, das die orangene Farbgebung bei Lastkraftwagen im Bereich der Straßenunterhaltung eine Soll-Regelung darstellt. Die orangene Farbe verursacht einen Mehrpreis von 500 bis 1.000 €. In Relation zum Gesamtpreis des Lastkraftwagens von 170.000 € seien diese Kosten auch in Hinblick auf die durch die Farbgebung bessere Warnfunktion und somit besseren Sicherheit  als sehr gering einzuschätzen.

 

Auf Nachfrage des SB Friedenstab erläutert AL Dammers, dass Streuwagen und Lastkraftwagen sukzessive beschafft und ersetzt werden. Es besteht die Möglichkeit, den vorhandenen Feuchtsalzstreuer auf den Lastkraftwagen aufzusetzen und somit auch hiermit einzusetzen.

 

Ktabg Zanirato erkundigt sich nach dem Zeitwert des alten Lastkraftwagens. AL Dammers erläutert, dass bei dem Verkauf mit einem Verkaufserlös in Höhe von 10.000 € gerechnet werde. Der Lastkraftwagen soll über das Internet verkauft werden.

 

Bezugnehmend auf die Ausschreibung des neuen Fahrzeuges fragt der Ktabg Kohaus, ob bei der Ausschreibung der Emissionsausstoß eine Rolle spielt. Hierauf erläutert AL Dammers, dass der neue Lastkraftwagen die Abgas-EURO-Norm 5 erfüllen muss. Hierbei handelt es sich um eine Standardanforderung.

 

Nach den unterschiedlichen Wortbeiträgen lässt Vors. Suntrup über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig