Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 - Teilbericht Soziales

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.02.2012   AfASSuG/010/2012 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17
Vorlage:  SV-8-0599 

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit nimmt den Teilbericht Soziales des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Handlungsempfehlungen zur Kenntnis.

 

  1. Das Ergebnis der Beratungen ist dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.

 


FBL Schütt erläutert einleitend die für den Bereich Soziales durch die GPA NRW ausgesprochenen Handlungsempfehlungen sowie die bereits in der Anlage 1 zur SV-8-0599 dargestellten Stellungnahmen der Verwaltung hierzu.

Hinsichtlich des Bereichs der Pflegeberatung führt er ergänzend aus, dass die Kapazitätsgrenzen der Pflegeberatung in der derzeitigen Form ausgereizt seien. Betrug die Anzahl der Beratungen zu Beginn noch 700 bis 800 Gespräche jährlich, seien im Jahr 2009 bereits knapp 1.100 Beratungen durchgeführt worden. Im Jahr 2011 seien 1.120 Beratungen erfolgt.

Der Bericht der Pflegeberatung würde in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorgestellt.

Bezüglich der Wohnberatung habe die GPA eine Ausweitung und eine Absicherung vorgeschlagen. Nachdem nunmehr die neuen Förderbedingungen bekannt seien, sei bei der Bezirksregierung Düsseldorf ein Antrag auf Förderung des Ausbaus der Wohnberatung gestellt worden.

Im Ergebnis, so macht FBL Schütt deutlich, sei der Bericht der GPA NRW durchaus als positiv anzusehen.

 

Ktabg. Willms teilt für die CDU-Fraktion mit, dass diese mit dem Bericht der GPA NRW und den Vorschlägen der Verwaltung zufrieden sei. Speziell bei der Wohnberatung sei es wichtig, diese zukunftssicher zu machen.

Die SPD-Fraktion halte eine dauerhafte Regelung bei der Wohnberatung für sinnvoll und begrüße die Möglichkeit der teilweisen Finanzierung durch das Land, so Ktabg. Havermeier.

Neben Ktabg. Pieper für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stimmen auch Ktabg. Wilhelm für die FDP-Fraktion sowie s.B. Neumann für die Fraktion der UWG dem Vorschlag der Verwaltung zu.

 

Vorsitzende Schäpers bittet sodann um Abstimmung hinsichtlich der Frage, ob den Vorschlägen der Verwaltung für die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Handlungsempfehlungen der GPA NRW zugestimmt wird:


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig