Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Vorstellung der Kreisarbeitsgemeinschaft und Interessenvertretung Coesfeld der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und ihrer Angehörigen (KICS)

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.02.2012   AfASSuG/010/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Vorsitzende Schäpers begrüßt Herrn Prox. Herr Prox bedankt sich für die Möglichkeit, dem Ausschuss die Tätigkeiten der Kreisarbeitsgemeinschaft und Interessenvertretung Coesfeld der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und ihrer Angehörigen (KICS) vorzustellen.

Nach einer kurzen Darstellung seiner Person sowie seiner Tätigkeiten und Mitgliedschaften in verschiedenen Gremien berichtet er über die Aufgaben der KICS. Er erklärt, dass KICS der örtliche Zusammenschluss von Selbsthilfe – Organisationen, Selbsthilfe – Verbänden, Selbsthilfe – Vereinen und Selbsthilfe- Gruppen im Kreis Coesfeld sei. Die KICS nehme die übergeordneten Aufgaben der Selbsthilfe wahr, entwickle Projekte und berate die Mitglieder bei ihren Aktivitäten. Die KICS sei den örtlichen Selbsthilfe – Initiativen dabei behilflich, die Interessen der gesamten Selbsthilfe gegenüber den Behörden und der Politik zu vertreten.

Anhand der als Anlage 1 beigefügten Powerpoint-Präsentation stellt Herr Prox in chronologischer Abfolge die Entstehungsgeschichte der KICS dar und erläutert Beispiele, bei welchen Projekten durch die KICS Stellungnahmen und Begutachtungen erfolgt seien.

Schließlich weist Herr Prox darauf hin, dass er, um die Behindertenverbände, die Selbsthilfe sowie die Wohlfahrts- und Sozialverbände in die notwendigen Beratungen um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention INKLUSIV mit einbeziehen zu können, auch für den Kreis Coesfeld die Einrichtung eines Inklusivbeirates empfohlen habe. Landrat Püning sowie FBL Schütt hätten eine entsprechende Prüfung zugesichert.

 

Vorsitzende Schäpers dankt Herrn Prox für die inhaltsreiche Darstellung der Arbeit der KICS. Es sei erstaunlich, was diese bereits bewerkstelligt habe.

S.B. Neumann regt an, zur Finanzierung der künftigen Gesundheitsseminare die Krankenkassen anzusprechen. Herr Prox weist darauf hin, dass die gesetzlichen Vorschriften zwar die Selbsthilfegruppen und –vereine kennen würden, Selbsthilfe im Rahmen örtlicher Gemeinschaften kenne der Gesetzestext jedoch nicht. Die KICS sei jedoch bereits mit der Politik im Gespräch, um eine Einbindung ins Gesetz zu erreichen.

Ktabg. Willms zollt der Initiative und der Entwicklung der KICS ihren Respekt und bittet Herrn Prox, diesen auch an die anderen Ehrenamtlichen weiterzuleiten.

 

Hinsichtlich des Hinweises des Herrn Prox auf die Zusage des Landrats, die Einrichtung eines Inklusivbeirates zu prüfen, macht FBL Schütt deutlich, dass die Verwaltung dieses gerne tun würde, wenn dies der Wunsch der Politik sei. Hierzu müssten jedoch entsprechende Gespräche geführt und möglichst Zuständigkeitsüberschneidungen vermieden werden. Gerade im Bereich Schule sei das Thema Inklusion aktuell. Herr Schütt verwies hierbei auf den anstehenden Inklusionsplan.

Ktabg. Willms erklärt, dass die CDU-Fraktion den Vorschlag des Herrn Prox begrüßen würde, und teilt die Auffassung des FBL Schütt, dass Überschneidungen vermieden werden müssten. Bei der Inklusion handele es sich um ein komplexes Thema, dass nicht nur den Bereich Schule betreffe. Ktabg. Willms macht deutlich, dass sie jedoch den Begriff „Teilhabe“ statt „Inklusion“ bevorzugen würde.

Ktabg. Havermeier führt aus, dass die SPD-Fraktion die Thematik ebenfalls andiskutiert habe. Grundsätzlich würde die Einrichtung eines entsprechenden Beirates begrüßt, es werde jedoch die Gefahr gesehen, dass alle anderen Gremien sich der Aufgabe der Inklusion dann entziehen. Sie macht deutlich, dass Inklusion immer mitspielen müsse. Insofern müsse man sich über die Ausgestaltung des Beirates Gedanken machen.

Laut Ktabg. Pieper, die den Begriff „Inklusion“ bevorzugen würde, sei es ihr ein Anliegen, dass nicht nur die Politik und die Verwaltung, sondern auch die Betroffenen, also die behinderten Menschen, in dem Gremium vertreten sein werden. Es solle auch eine Ideensammlung erfolgen, noch bevor die Verwaltung eine Vorlage fertige.

Dieses aufgreifend weist Herr Schütt bestätigend darauf hin, dass gerade aus diesem Grund auch die KICS, vertreten durch Herrn Prox, als Sprachrohr der behinderten Menschen in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit berufen worden sei.

Ktabg. Prof. Dr. Voß macht deutlich, dass er den Begriff der Teilhabe bereits aus dem Grund übernehmen wolle, weil dieser im Gesetz verankert sei.

Vorsitzende Schäpers beendet die Aussprache mit dem Hinweis, dass im Rahmen der Sitzung eine Diskussion über die Einrichtung des Inklusionsbeirates nicht erfolgen solle. Die Verwaltung könne hieraus jedoch bereits Denkanstöße für eine entsprechende Vorlage erhalten. Es sollte aber zunächst der Inklusionsplan abgewartet werden.