Die bereits von der Verwaltung eingerichtete Projektgruppe „Ziele und Kennzahlen“ wird innerhalb des Projektzeitraumes 01.01.2013 bis 30.06.2014 vierteljährlich im Beirat NKF zu Überlegungen und Arbeitsergebnissen berichten.

Eingangs informiert LR Püning über die auf den Tischen ausliegenden und vom Kreistag im Jahr 2007 beschlossenen strategischen Ziele des Kreises Coesfeld.

Ktabg. Hesse legt dar, der UWG-Kreistagsfraktion sei bislang nicht bekannt gewesen, dass strategische Ziele bereits bestehen würden. Er halte ein Wiederaufgreifen des Themas trotzdem für notwendig, da er den Eindruck habe, im operativen Geschäft würden manches Mal die auf fünf bis zehn Jahre ausgelegten Ziele aus den Augen verloren. Bei der Diskussion um Inhalte müsste die Fragestellung wieder zunehmend in den Fokus gerückt werden: Wo wollen wir hin? Ktabg. Hesse verdeutlicht den Zweck seines Antrages durch die Nennung einer Vielzahl unterschiedlichster Beispiele, u.a. Konversion Bundeswehrstandorte, Energieversorgung, ÖPNV, Nord-/ Süderschließung des Kreisgebietes, Folgen der demografischen Entwicklung für den Bereich der Bildung, Inklusion in Berufskollegs, Transferzahlungen im Sozialbereich, Dialogmöglichkeiten bei landwirtschaftlichen Maßnahmen, Aufrechterhaltung des Kulturangebotes durch Kooperation mit Privaten.

Die Heranziehung von Parametern und Zielen sei unerlässlich für wesentliche Entscheidungen. Die Zukunftsziele sollten ohne Zeitdruck durch die Experten in den Fachbereichen der Verwaltung und den Fachausschüssen erarbeitet werden.

 

Ktabg. Schäpers stimmt prinzipiell mit den Vorstellungen der UWG-Kreistagsfraktion überein, die strategischen Ziele wieder mehr in den Fokus zu stellen. Ihrer Auffassung nach sei jedoch eine Modifizierung der bestehenden strategischen Ziele nach einer Analyse des Ist-Zustandes ausreichend. Diese sollten als Diskussionsgrundlage für die Fraktionen und Ausschüsse verwandt werden.

Ktabg. Kleerbaum stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Ktabg. Schäpers zu.

 

Landrat Püning gibt ergänzend zu bedenken, dass die Beteiligten sich in diesem Zusammenhang auf das Wesentliche und die vom Kreis beeinflussbaren Faktoren konzentrieren sollten. Weiterhin gibt er den Hinweis, dass zeitlich weit vor dem Antrag der UWG-Kreistagsfraktion eine Arbeitsgruppe aus Verwaltungsmitarbeitern eingesetzt worden sei. Deren Aufgaben ist die produktorientierte Überprüfung der Ziele in den einzelnen Fachbereichen sein. Begonnen werden solle im kostenintensiven Fachbereich 2. LR Püning könne sich die politische Begleitung der Evaluierung durch den NKF-Beirat vorstellen, der seinerzeit die strategischen Ziele wesentlich mit vorbereitet habe. Auf Nachfrage von Ktabg. Pieper ergänzt LR Püning seine Aussage dahingehend, dass die Überprüfung in einem strukturierten Prozess erfolgen solle, in dem eine ¼-jährliche Berichtspflicht der Arbeitsgruppe an den NKF-Beirat eingebunden werden könne.

Alle Mitglieder des Ausschusses erklären sich ohne förmliche Beschlussfassung mit der Vorgehensweise einverstanden und empfehlen dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag: