Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

  1. Dem im Rahmen des European Energy Award (eea) erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm einschließlich des Maßnahmenplans für die Jahre 2012 ff. wird vom Grundsatz her zugestimmt.

 

  1. Die Umsetzung und eventuell erforderliche Erweiterungen/Modifikationen des Programms werden von der Arbeitsgruppe „Klimaschutz“ und dem Energyteam gemeinsam vorbereitet und koordiniert.

 

  1. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.

Landrat Püning weist eingangs der Beratung auf den Beschlussvorschlag als Ergebnis der Kreisausschusssitzung hin.

 

Ktabg. Vogelpohl begrüßt den von ihm festgestellten Sinneswandel der CDU-Kreistagsfraktion. Seine Fraktion hätte sich ehrgeizigere und ambitioniertere Ziele vorstellen können, gleichwohl werde sie dem Beschlussvorschlag zustimmen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig