Beschluss: Kenntnis genommen

MA Thiesing berichtet, dass das Projekt „Wasserwege Stever“ den B-Status im Regionale-Qualifizierungsprozess erreicht hat. Eine Projektbroschüre wurde im Vorfeld der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt. Die Broschüre ist auch im Internet unter der Adresse http://www.regionale2016.de/ de/service/downloads.html als Datei verfügbar. Für den Steverauen-Radweg wurde im Mai ein Förderantrag zum Radwegebau bei der Bezirksregierung eingereicht. So können entsprechende Bereiche in die Maßnahmenplanung der nächsten Jahre aufgenommen werden.

 

Ktabg. Koch merkt an, dass nach zwischenzeitlich bereits dreijähriger Laufzeit der Regionale 2016 erst ein Projekt den A-Status erreicht habe. Er vermisse zudem bei einigen Maßnahmen den regionalen Bezug, auf den seitens der Regionale anfangs großer Wert gelegt wurde. Insgesamt sei darauf zu achten, dass am Ende der Regionale nicht zu wenige Projekte realisiert werden. Die Regionale dürfe kein Selbstzweck sein und in die Entwicklung der Maßnahmen müsse mehr Geschwindigkeit gebracht werden. Weiterhin bemängelt Ktabg. Koch, dass bei Veranstaltungen der Regionale in erster Linie Funktionsträger angesprochen würden, während das Thema in der Öffentlichkeit zu wenig präsent sei. Es werde auch verkannt, dass die Regionale selbst kein Zuschussgeber sei, sondern Projekte für bestehende Förderprogramme empfehle.

 

Ktabg. Stinka bittet darum, ihm mögliche Hemmnisse in der Außendarstellung oder der Zusammenarbeit mit Behörden mitzuteilen. Er unterstützt die Ansicht, dass die Öffentlichkeit stärker eingebunden werden sollte und spricht sich dafür aus, bereits im Projektvorlauf die Außendarstellung zu verbessern.

 

KD Gilbeau erklärt unter Hinweis auf das Projekt an der Burg Vischering, dass sich die Zusammenarbeit mit den Ministerien und der Bezirksregierung tatsächlich manchmal schwierig gestalte und insbesondere die Abstimmung innerhalb der jeweiligen Landesressorts nicht immer einfach sei. Auch der Umstand, dass für viele Bereiche umfangreiche Gutachten eingefordert werden, sei eher hinderlich. Insgesamt hätten die Beteiligten der Regionale 2016 jedoch durchaus erkannt, dass die Zeit drängt und eine Beschleunigung der Verfahren sinnvoll ist. 

 

Ktabg. Vogelpohl kann der Kritik einer mangelnden Beteiligung der Öffentlichkeit unter Verweis auf die Projekte „Berkelstadt Coesfeld“ und „Zukunftsschiene Coesfeld-Reken-Dorsten“ nicht folgen. Bei diesen beiden Projekten habe er durchaus den Eindruck, dass die Menschen aus Coesfeld sich aktiv einbringen. Es müsse allerdings bei den einzelnen Maßnahmen stärker herausgestellt werden, dass es sich um Projekte der Regionale handelt. 

Ktabg. Wessels ergänzt, dass die beiden Projekte aus Dülmen vor Ort tatsächlich wahrgenommen werden, die Gesamtbreite der Projekte allerdings nicht bekannt sei.

 

Vors. Dr. Gochermann berichtet, dass man sich in den Gremien der Regionale über die Probleme bei der Öffentlichkeitsarbeit im Klaren sei und dass daran gearbeitet werde. Bezüglich der Regionalität der Projekte erklärt er, dass die Ideen oftmals zunächst in den Orten lokal entwickelt, dann aber mit anderen Projekten und Ideen vernetzt werden, um Synergieeffekte zu nutzen. Ihm sei bewusst, dass das Tempo der Regionale 2016 von außen als langsam bewertet werde. Durch Ministerialbeamte sei diesbezüglich jedoch die Aussage getätigt worden, dass man im Vergleich zu anderen Regionalen relativ zügig vorankomme. Im Lenkungsausschuss sei zudem beschlossen worden, dass bei einer Beteiligung von Unternehmen auch eine Verkürzung des Verfahrens zugelassen werden kann.

 

Abschließend fasst Vors. Dr. Gochermann zusammen, dass die Hinweise insgesamt berechtigt seien und die diesbezügliche weitere Entwicklung nachgehalten werde.