Sitzung: 06.06.2013 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: SV-8-0835
MA Thiesing berichtet, dass das Projekt „Wasserwege Stever“ den
B-Status im Regionale-Qualifizierungsprozess erreicht hat. Eine
Projektbroschüre wurde im Vorfeld der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt.
Die Broschüre ist auch im Internet unter der Adresse http://www.regionale2016.de/
de/service/downloads.html als Datei verfügbar. Für den Steverauen-Radweg
wurde im Mai ein Förderantrag zum Radwegebau bei der Bezirksregierung eingereicht.
So können entsprechende Bereiche in die Maßnahmenplanung der nächsten Jahre
aufgenommen werden.
Ktabg. Koch merkt an, dass nach zwischenzeitlich bereits dreijähriger
Laufzeit der Regionale 2016 erst ein Projekt den A-Status erreicht habe. Er
vermisse zudem bei einigen Maßnahmen den regionalen Bezug, auf den seitens der
Regionale anfangs großer Wert gelegt wurde. Insgesamt sei darauf zu achten,
dass am Ende der Regionale nicht zu wenige Projekte realisiert werden. Die
Regionale dürfe kein Selbstzweck sein und in die Entwicklung der Maßnahmen
müsse mehr Geschwindigkeit gebracht werden. Weiterhin bemängelt Ktabg. Koch,
dass bei Veranstaltungen der Regionale in erster Linie Funktionsträger angesprochen
würden, während das Thema in der Öffentlichkeit zu wenig präsent sei. Es werde
auch verkannt, dass die Regionale selbst kein Zuschussgeber sei, sondern
Projekte für bestehende Förderprogramme empfehle.
Ktabg. Stinka bittet darum, ihm mögliche Hemmnisse in der
Außendarstellung oder der Zusammenarbeit mit Behörden mitzuteilen. Er unterstützt
die Ansicht, dass die Öffentlichkeit stärker eingebunden werden sollte und
spricht sich dafür aus, bereits im Projektvorlauf die Außendarstellung zu
verbessern.
KD Gilbeau erklärt unter Hinweis auf das Projekt an der Burg
Vischering, dass sich die Zusammenarbeit mit den Ministerien und der
Bezirksregierung tatsächlich manchmal schwierig gestalte und insbesondere die
Abstimmung innerhalb der jeweiligen Landesressorts nicht immer einfach sei.
Auch der Umstand, dass für viele Bereiche umfangreiche Gutachten eingefordert
werden, sei eher hinderlich. Insgesamt hätten die Beteiligten der Regionale
2016 jedoch durchaus erkannt, dass die Zeit drängt und eine Beschleunigung der
Verfahren sinnvoll ist.
Ktabg. Vogelpohl kann der Kritik einer mangelnden Beteiligung der
Öffentlichkeit unter Verweis auf die Projekte „Berkelstadt Coesfeld“ und „Zukunftsschiene
Coesfeld-Reken-Dorsten“ nicht folgen. Bei diesen beiden Projekten habe er
durchaus den Eindruck, dass die Menschen aus Coesfeld sich aktiv einbringen. Es
müsse allerdings bei den einzelnen Maßnahmen stärker herausgestellt werden,
dass es sich um Projekte der Regionale handelt.
Ktabg. Wessels ergänzt, dass die beiden Projekte aus Dülmen vor Ort
tatsächlich wahrgenommen werden, die Gesamtbreite der Projekte allerdings nicht
bekannt sei.
Vors. Dr. Gochermann berichtet, dass man sich in den Gremien der
Regionale über die Probleme bei der Öffentlichkeitsarbeit im Klaren sei und
dass daran gearbeitet werde. Bezüglich der Regionalität der Projekte erklärt
er, dass die Ideen oftmals zunächst in den Orten lokal entwickelt, dann aber
mit anderen Projekten und Ideen vernetzt werden, um Synergieeffekte zu nutzen.
Ihm sei bewusst, dass das Tempo der Regionale 2016 von außen als langsam
bewertet werde. Durch Ministerialbeamte sei diesbezüglich jedoch die Aussage
getätigt worden, dass man im Vergleich zu anderen Regionalen relativ zügig
vorankomme. Im Lenkungsausschuss sei zudem beschlossen worden, dass bei einer
Beteiligung von Unternehmen auch eine Verkürzung des Verfahrens zugelassen
werden kann.
Abschließend fasst Vors. Dr. Gochermann zusammen, dass die Hinweise
insgesamt berechtigt seien und die diesbezügliche weitere Entwicklung
nachgehalten werde.