Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene
hier: Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.12.2013   AfUöSuO/042/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  SV-8-1038 

Beschluss:

 

Die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene wird beschlossen.

 


FBL Dr. Scheipers erläutert unter Verweis auf die Sitzungsvorlage die Ursachen für die moderate Erhöhung bei dem Gebührensatz „Großbetrieb“. Erfreulicherweise aber sei es gelungen, die Gebühren für die Kleinbetriebe stabil zu halten.