Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Dem Zurückweichen widersprechender Festsetzungen im Landschaftsplan Rosendahl wird für alle vom Landschaftsschutz betroffenen Konzentrationszonen zugestimmt. Dies sind im Einzelnen:

 

1.    Holtwicker Mark im LSG Holtwick

4.   Midlich im LSG Höven-Sundern

5.    Auf der Horst im LSG Osterwick Nord

 


Landrat Püning weist darauf hin, dass dieser Tagesordnungspunkt bereits vom Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde, vom Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung und vom Kreisausschuss beraten wurde. Auf Grund der Empfehlung des Kreisausschusses sei die heute zur Beratung anstehende Sitzungsvorlage 8-1031/1 gefertigt worden.

Ktabg. Wohlgemuth hebt die sachliche Beratung dieses Tagesordnungspunktes in der Fachausschusssitzung hervor und spricht sich für eine Annahme des Beschlussvorschlages aus. So bleibe die Wertschöpfung in der Region, in der ein Beitrag zur Energiewende geleistet werde.

 

Landrat Püning weist auf Nachfrage des Ktabg. Wobbe darauf hin, dass hier ein Beratungsbedarf auf Kreisebene bestehe, weil die Gemeinde im Rahmen ihrer Bauleitplanung vom Landschaftsplan abweichen wolle.

 

Ktabg. Dr. Kraneburg beantragt die getrennte Abstimmung der Punkte eins, vier und fünf von den Punkten zwei und drei. Er regt an, darüber zu sprechen, ob die Entscheidung über die Gebiete der Punkte zwei und drei für eine weitere Erörterung zurückgestellt werden solle.

 

Ktabg. Dr. Wenning erinnert an die sachliche Beratung dieses Tagesordnungspunktes im Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Kreis müsse sich an objektivierbaren Maßstäben und Kriterien orientieren. In den Gebieten der Punkte zwei und drei bestünden artenschutzrechtliche Bedenken, die jedoch in den Griff zu bekommen seien. Im Übrigen stelle die Energiewende ein großes, ehrgeiziges Ziel dar, dass auch bei der Beurteilung, was den Bürgern zugemutet werden könne, zu berücksichtigen sei. Ferner profitierten die Einheimischen und der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde habe sich auch mit großer Mehrheit für ein Zurückweichen der widersprechenden Festsetzungen ausgesprochen.

Bei dieser Sachlage betrachte er eine Ablehnung des Beschlussvorschlages als eine Anmaßung.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

Hiernach lässt Landrat Püning über die Punkte 2 und 3 des Beschlussvorschlages abstimmen.

 

Beschluss:

 

Dem Zurückweichen widersprechender Festsetzungen im Landschaftsplan Rosendahl wird für alle vom Landschaftsschutz betroffenen Konzentrationszonen zugestimmt. Dies sind im Einzelnen:

 

2.         Rockel-Hennewich im LSG Darfeld

3.         Höpinger Berg im LSG Darfeld

 

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               42 JA-Stimmen

                                                      5 NEIN-Stimmen

                                                      1 Enthaltung