Sitzung: 11.03.2014 Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Bedarfsanalyse DK
I-Deponien des Landes NRW
FBL Dr. Scheipers bietet an, eine Mitteilungsvorlage zur Bedarfsanalyse DK I-Deponien des Landes NRW zu verlesen. Aus dem Plenum wird angeregt, die Vorlage nicht zu verlesen, sondern dem Protokoll beizufügen.
Wortlaut
der Mitteilungsvorlage:
Mit Erlass vom
07.02.2014 sind den Kreisen und kreisfreien Städte die Ergebnisse der
Bedarfsanalyse für DK I-Deponien mitgeteilt worden im Rahmen einer
Zusammenfassung des Gutachtens.
Im Land NRW werden
gemäß Gutachten ca. 4,6 Mio. t DK I-Abfälle deponiert. Für den Kreis Coesfeld hat das Gutachten
einen Anfall an DK I-Abfällen von <
15.000 t/a ermittelt. Für den Regierungsbezirk Münster wird von einem
jährlichen Aufkommen von 0,3 Mio. t DK I-Abfällen ausgegangen.
Ablagerungskapazitäten
auf DK I-Deponien sind im Münsterland nicht vorhanden. Um eine
Entsorgungssicherheit für entsprechende Abfallstoffe zu erhalten, wird von
einem noch zu schaffenden Deponievolumen im Regierungsbezirk von 2,6 – 4,3 Mio
m³ ausgegangen.
Gemäß Erlass vom
07.02.2014 sind die in der Bedarfsanalyse dargestellten Ergebnisse bei
Entscheidungen über die Zulassung von Planungen
zu Grunde zu legen.
Aus Sicht der
Kreisverwaltung ist neben der landesseitigen Betrachtung eine weitergehenden
Regionalisierung der Ergebnisse und insbesondere ein auf der Bezirksebene
abgestimmtes Vorgehen zur Abdeckung des Bedarfs erforderlich. Hierzu wurde ein
entsprechender Gesprächsbedarf beim Land angemahnt.
Nach Auskunft des
Landes sollen die Ergebnisse der Bedarfsanalyse in einer ersten Gesprächsrunde
den Bezirksregierungen vermittelt werden. Welche Auswirkungen die vorliegende
Bedarfsanalyse auf die Planungen im Bereich Rödder haben, kann derzeit noch
nicht abschließend gesagt werden, da ein Meinungsaustausch zu den Inhalten und
Auswirkungen zur vorliegenden Bedarfsanalyse noch nicht erfolgt ist.
Das Ministerium hat die Bedarfsanalyse zum
Anlass genommen, ihren auf die Aussetzung laufender Planfeststellungsverfahren
gerichteten Erlass vom 07.05.2012 aufzuheben. Im Hinblick darauf hat die Firma
Remex bereits eine zügige Fortsetzung ihres Verfahrens gegenüber dem Kreis
Coesfeld angemahnt. Von hier soll nun allerdings zunächst die Vorlage der
vollständigen Bedarfsanalyse abgewartet und das weitere Verfahren mit dem Land
abgestimmt werden.
Abfallstatistik
MA Bölte stellt im
Anschluss die Abfallstatistik der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH für
2013 hervor, die gleichzeitig auch den Statusbericht 2014 über die bereits
umgesetzten und noch anstehenden Projekte rund um die Abfallentsorgung enthalte.
Erfreulich sei insbesondere, dass die bereits hohe Verwertungsquote von 77% bei
leicht sinkendem Abfallaufkommen annähernd habe gehalten werden können. Gut
angenommen würden im Übrigen die ab Mitte 2013 aufgestellten 41 Sammelcontainer
für Elektrokleingeräte, Altmetalle und Altbatterien. Besonderes Aushängeschild
im Kreis Coesfeld sei mittlerweile die biologische Abfallverwertung. Seit April
vergangenen Jahres würden Bioabfälle zur Erzeugung von Biogas genutzt. Seit dem
27.01.2014 erfolge die Einspeisung des Biogases in das Erdgasnetz. Damit sei es
möglich, bis zu 1.400 Standardhaushalte mit Wärmeenergie zu versorgen und gleichzeitig
jährlich noch etwa 5.000 t CO2 einzusparen. Aus den verbleibenden Gärresten werde
Kompost erzeugt.
Die
Abfallstatistik wird unter den Anwesenden verteilt. Sie ist ferner digital
unter folgendem Link abrufbar:
http://www.wbc-coesfeld.de/fileadmin/WBC/downloads/Statusbericht.pdf
AL Dr. Foppe weist abschließend auf die offizielle Einweihung der Biogasanlage am 30.04.2014 um 10:30 Uhr hin. Einladungen werden den Ausschussmitgliedern in Kürze zugehen.