Bedarfsanalyse DK I-Deponien des Landes NRW

 

FBL Dr. Scheipers bietet an, eine Mitteilungsvorlage zur Bedarfsanalyse DK I-Deponien des Landes NRW zu verlesen. Aus dem Plenum wird angeregt, die Vorlage nicht zu verlesen, sondern dem Protokoll beizufügen.

 

            Wortlaut der Mitteilungsvorlage:

 

Mit Erlass vom 07.02.2014 sind den Kreisen und kreisfreien Städte die Ergebnisse der Bedarfsanalyse für DK I-Deponien mitgeteilt worden im Rahmen einer Zusammenfassung des Gutachtens.

 

Im Land NRW werden gemäß Gutachten ca. 4,6 Mio. t DK I-Abfälle deponiert.  Für den Kreis Coesfeld hat das Gutachten einen Anfall an DK I-Abfällen  von < 15.000 t/a ermittelt. Für den Regierungsbezirk Münster wird von einem jährlichen Aufkommen von 0,3 Mio. t DK I-Abfällen ausgegangen.

 

Ablagerungskapazitäten auf DK I-Deponien sind im Münsterland nicht vorhanden. Um eine Entsorgungssicherheit für entsprechende Abfallstoffe zu erhalten, wird von einem noch zu schaffenden Deponievolumen im Regierungsbezirk von 2,6 – 4,3 Mio m³  ausgegangen.

 

Gemäß Erlass vom 07.02.2014 sind die in der Bedarfsanalyse dargestellten Ergebnisse bei Entscheidungen über die Zulassung von Planungen  zu Grunde zu legen.

Aus Sicht der Kreisverwaltung ist neben der landesseitigen Betrachtung eine weitergehenden Regionalisierung der Ergebnisse und insbesondere ein auf der Bezirksebene abgestimmtes Vorgehen zur Abdeckung des Bedarfs erforderlich. Hierzu wurde ein entsprechender Gesprächsbedarf beim Land angemahnt.

 

Nach Auskunft des Landes sollen die Ergebnisse der Bedarfsanalyse in einer ersten Gesprächsrunde den Bezirksregierungen vermittelt werden. Welche Auswirkungen die vorliegende Bedarfsanalyse auf die Planungen im Bereich Rödder haben, kann derzeit noch nicht abschließend gesagt werden, da ein Meinungsaustausch zu den Inhalten und Auswirkungen zur vorliegenden Bedarfsanalyse noch nicht erfolgt ist.  

 

Das Ministerium hat die Bedarfsanalyse zum Anlass genommen, ihren auf die Aussetzung laufender Planfeststellungsverfahren gerichteten Erlass vom 07.05.2012 aufzuheben. Im Hinblick darauf hat die Firma Remex bereits eine zügige Fortsetzung ihres Verfahrens gegenüber dem Kreis Coesfeld angemahnt. Von hier soll nun allerdings zunächst die Vorlage der vollständigen Bedarfsanalyse abgewartet und das weitere Verfahren mit dem Land abgestimmt werden.

 

Abfallstatistik

MA Bölte stellt im Anschluss die Abfallstatistik der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH für 2013 hervor, die gleichzeitig auch den Statusbericht 2014 über die bereits umgesetzten und noch anstehenden Projekte rund um die Abfallentsorgung enthalte. Erfreulich sei insbesondere, dass die bereits hohe Verwertungsquote von 77% bei leicht sinkendem Abfallaufkommen annähernd habe gehalten werden können. Gut angenommen würden im Übrigen die ab Mitte 2013 aufgestellten 41 Sammelcontainer für Elektrokleingeräte, Altmetalle und Altbatterien. Besonderes Aushängeschild im Kreis Coesfeld sei mittlerweile die biologische Abfallverwertung. Seit April vergangenen Jahres würden Bioabfälle zur Erzeugung von Biogas genutzt. Seit dem 27.01.2014 erfolge die Einspeisung des Biogases in das Erdgasnetz. Damit sei es möglich, bis zu 1.400 Standardhaushalte mit Wärmeenergie zu versorgen und gleichzeitig jährlich noch etwa 5.000 t CO2 einzusparen. Aus den verbleibenden Gärresten werde Kompost erzeugt.

Die Abfallstatistik wird unter den Anwesenden verteilt. Sie ist ferner digital unter folgendem Link abrufbar:

http://www.wbc-coesfeld.de/fileadmin/WBC/downloads/Statusbericht.pdf

 

AL Dr. Foppe weist abschließend auf die offizielle Einweihung der Biogasanlage am 30.04.2014 um 10:30 Uhr hin. Einladungen werden den Ausschussmitgliedern in Kürze zugehen.