Betreff
Sachstandsbericht Ersatzgeld
Vorlage
SV-6-0802
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

 

I. – V.

 

Seit dem 01.01.2002 werden die vereinnahmten Ersatzgelder außerhalb des allgemeinen Haushalts in der sogenannten Sonderrücklage „Naturschutz“ verwaltet. Dieses erfüllt insbesondere den Zweck, dass nunmehr auch Zinseinnahmen für die aufgelaufenen Gelder erwirtschaftet werden, die der Sonderrücklage und den damit verfolgten Naturschutzzwecken zu Gute kommen sollen.

 

Im Jahr 2003 haben sich die Ersatzgelder wie folgt entwickelt:

 

Für 2004 ist geplant, die Durchführung von Ersatzmaßnahmen und deren mögliche Abgeltung durch die Zahlung von Ersatzgeldern neu zu organisieren. Wie bereits in der Vergangenheit schriftlich (SV 6-645) und auch mündlich in weiteren Sitzungen mitgeteilt, ist angedacht, zu diesem Zweck eine Naturschutzstiftung oder eine privatrechtliche Gesellschaft zu gründen. Diese soll sich kreisweit des Problems der Durchführung von Ersatzmaßnahmen annehmen. Einen Großteil der verfügbaren Ersatzgelder aus obiger Sonderrücklage sollen dabei dieser neuen Stiftung/Gesellschaft als Startkapital zur Verfügung gestellt werden. Näheres dazu ist aber noch abzustimmen und wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.