Zur Kenntnisnahme

Begründung:

I.   - V.

Nach der erfolgreichen Bewerbung um die REGIONALE 2016 gilt es nun, die Arbeitsstrukturen der zentralen Steuerungseinheit (REGIONALE-Agentur) unter Berücksichtigung der politischen Beratung und Beschlussfassung zu schaffen. Hierzu zählt insbesondere die rechtliche Organisation der REGIONALE-Agentur und ihre Finanzierung sowie eine erste personelle und sachliche Ausstattung. Zu den Arbeitsstrukturen zählt aber auch die Entwicklung eines Verfahrens zur Projektauswahl und –qualifizierung.

Mit diesen Aufgaben wurde das Kernteam betraut, das auch die Bewerbung vorbereitet hatte. Unterstützt und beraten wird es weiterhin durch das Fachplanungsbüro Stein+Schultz.

Die Arbeitsstrukturen werden nicht vor 2009 vollständig gebildet worden sein. Bevor die „Spielregeln“ für eine Projektauswahl und –qualifizierung nicht geschaffen worden sind, können Projektideen nicht zu REGIONALE-Projekte erklärt oder derartiges zugesagt werden.

Der Beginn und der Umfang der finanziellen Beteiligung des Landes NRW an den Kosten einer REGIONALE-Agentur und der Schaffung der Arbeitsstrukturen müssen mit dem Ministerium für Bauen und Verkehr NRW noch geklärt werden. Ein erstes Gespräch hierzu wird am 22.02.2008 stattfinden. Hierüber wird in der Sitzung mündlich berichtet.

Zur Deckung der Eigenanteile des Kreises Coesfeld an diesen Kosten ist im Entwurf des Haushalts 2008 im Ergebnisplan 543100 ein Betrag in Höhe von 30.000 Euro vorgesehen.