Beschlussvorschlag des Ausschusses für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr:

Das Rahmenbauprogramm 2006 – 2008 für die investive Straßenunterhaltung wird für das Jahr 2008 entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung abgeändert. Außerdem werden die Deckenerneuerungsmaßnahmen auf der K 23 Lüdinghausen und K 39 Davensberg ins Programm aufgenommen.

Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Produkthaushalt 2008 erfolgt gleichzeitig der Baubeschluss, die Maßnahmen entsprechend den vorgegebenen Rahmenbedingungen abzuwickeln.

Begründung:

I. – V.

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr hat in seiner Sitzung am 18.02.2008 die umseitige Beschlussempfehlung mehrheitlich beschlossen.

Im Übrigen wird auf die Sitzungsvorlage 7-0900 verwiesen.