Betreff
REGIONALE 2016: Sachstandsbericht
Vorlage
SV-7-0993
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

ohne

 

Sachstandsbericht zur Kenntnisnahme

Begründung:

 

I. – III.

 

Im Anschluss an die SV-7-0918 wird Folgendes berichtet:

Das Kernteam als Vorbereitungsgremium ist bestrebt, den Schwung aus der Bewerbungsphase aufzunehmen und fortzuführen. Daher sind im 2. Halbjahr 2008 bereits öffentliche Veranstaltungen mit Vorträgen und Diskussionen zu den Zukunftsthemen aus der Bewerbungsbroschüre vorgesehen. Die Veranstaltungen werden derzeit geplant. Um von den bisherigen REGIONALEn zu lernen, sind Gespräche mit Verantwortlichen der REGIONALEn OstWestfalenLippe, Bergisches Städtedreieck und Region Köln/Bonn vorgesehen. Teilweise wurden schon in der Bewerbungsphase Gespräche mit Geschäftsführern der REGIONALEn geführt. Die REGIONALE 2010 in der Region Köln-Bonn veranstaltet jährlich am 21.06. einen Tag der Region als zentrales regionales Forum. Hierzu hat die REGIONALE 2010-Agentur zum 21.06.2008 eingeladen, um sich über den Sachstand und die Perspektiven der REGIONALE 2010 zu informieren. Das Kernteam REGIONALE 2016 wird diese Einladung annehmen und mit einer Delegation, die auch Vertreter der Städte und Kommunen umfassen soll, am 21.06.2008 nach Königswinter reisen. Abends vorher, also am 20.06.2008, ist darüber hinaus vorgesehen, dass Herr Dahlheimer als für die REGIONALEn verantwortlicher Mitarbeiter im MBV NRW die Delegation auf die eigene REGIONALE 2016 "einstimmt". Tagungsort wird voraussichtlich Haltern am See sein.

Um die Arbeitsmöglichkeiten frühzeitig anzugehen, hat das Kernteam gemeinsam mit den Landräten der Kreise Borken und Coesfeld am 22.02.2008 ein erstes Abstimmungsgespräch mit Herrn Dahlheimer, MBV NRW, geführt. Dabei sicherte Herr Dahlheimer zu, dass das Land NRW die für die Durchführung der REGIONALE erforderliche Agentur von Mitte 2009 bis Mitte 2017 fördern wird. Die bisherigen Erfahrungen zeigen einen Finanzbedarf von jährlich 800.000 – 1.200.000 Euro auf. Davon wird das Land 70% übernehmen. Mindestens 10% sind von kommunaler Seite zu tragen. Darüber hinaus können Sponsoren gewonnen werden. Vor diesem Hintergrund erarbeitet das Kernteam derzeit ein Konzept für die REGIONALE 2016-Agentur in der Rechtsform einer GmbH. Erste Überlegungen finden sich bereits in der zweiten Bewerbungsbroschüre. Dabei geht es insbesondere um die Gesellschafterstruktur, die Aufgaben und Zusammensetzung der Gremien (z.B. Gesellschafterversammlung, Lenkungsausschuss/ Aufsichtsrat, Innovationsrat), Kostenkalkulation und Finanzierungsfragen. Für den Sitz der REGIONALE-Agentur haben sich bereits im Vorfeld einige Kommunen interessiert gezeigt. Das Kernteam wird kurzfristig Kriterien für die Agentur erarbeiten und das Entscheidungsverfahren festlegen.

Im gemeinsamen Abstimmungsgespräch hat Herr Dahlheimer auch deutlich gemacht, dass die REGIONALE 2016 ein von der Region entwickeltes Strukturprogramm („kein Ausschüttungsprogramm“) beinhalten soll. Ziel soll es weiter sein, für die Region qualitativ hochwertige Projekte auszuwählen und zu konzipieren. Daher bestand schon in der Bewerbungsphase Einvernehmen, dass sämtliche potenziellen REGIONALE-Projekte einen Prozess des regionsinternen Wettbewerbs und der Qualifizierung durchlaufen sollen. Das Kernteam wird nun die „Spielregeln“ für die Auswahl und die Qualifizierung der Projekte und das Verfahren für die geplanten Wettbewerbe entwerfen.

Das Kernteam wird solange die inhaltlichen und konzeptionellen Vorbereitungen für einen erfolgreichen REGIONALE-Start vornehmen, bis die Arbeits- und Gremienstrukturen der REGIONALE 2016-Agentur stehen.

Im Kreis Borken, der über keinen Fachausschuss für Kreisentwicklung verfügt, soll der REGIONALE-2016-Prozess künftig neben dem Kreisausschuss auch durch eine „Interfraktionelle Arbeitsgruppe REGIONALE 2016“ politisch begleitet werden. Die Aufgaben dieser interfraktionellen Arbeitsgruppe stehen noch nicht fest.

 

IV.

Für das laufende Hauhaltsjahr sind 30.000 Euro im Entwurf des Haushaltsplans (Ergebnisplan 543100) für Aufwendungen vorgesehen, insbesondere für eine weitere Beratung durch das Planungsbüro Stein+Schultz, für öffentliche Veranstaltungen und für die Schaffung erster Arbeitsstrukturen der REGIONALE 2016-Agentur GmbH.