Beschlussvorschlag:

Zur Kenntnisnahme

Begründung:

I. - V.

Bereits im November des letzten Jahres hat der Kreistag beschlossen, dass sich der Kreis Coesfeld in den Jahren 2008, 2009 und 2010 mit jeweils 25.000 € an dem NDIX-Breitband-Projekt beteiligt. Mit den Mitteln sollen bei der wfc GmbH zusätzliche personelle Kapazitäten geschaffen werden, so dass dort Unternehmen im Kreis Coesfeld für den Anschluss an das Breitbandnetz akquiriert werden können. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht sicher, ob für dieses Projekt EUREGIO-Fördermittel beantragt werden sollen und können, da sich die EU-Förderphase gerade im Umbruch befand (neue Förderperiode 2007-2013).

Zwischenzeitlich wurde jedoch von NDIX diesbezüglich ein EUREGIO-Förder­mittel­antrag für ein sog. majeures Projekt, d. h. ein Großprojekt im Rahmen des neuen INTERREG IV A-Programms erarbeitet und mit der EUREGIO abgestimmt. In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung am 03.03.2008 hat der Geschäftsführer des Unternehmens NDIX über die ersten Planungen zu diesem EUREGIO-Projekt „Masterplan Breitband 3N“ berichtet.

Ziel des Projektes ist die Förderung der Verfügbarkeit von Breitbandzugängen und  ‑dienstlei­stungen im gesamten Projektgebiet. An dem Projekt möchten sich neben dem Kreis Coesfeld 7 niederländische Provinzen und mehr als 6 weitere Kreise in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen beteiligen. Die Gesamtprojektlaufzeit beträgt fünf Jahre. Die gesamten Projektkosten betragen 20 Mio. € bei einer angestrebten Förderung in Höhe von 14 Mio. €.

Die für die Jahre 2008, 2009 und 2010 vorgesehenen Finanzmittel des Kreises Coesfeld in Höhe von je 25.000 € sollen nun in den EUREGIO-Antrag als regionale Eigenmittel einfließen und können somit durch eine 70 %ige Förderung vervielfacht werden. Somit können ggf. Finanzmittel eingespart oder weitere Folgeaktivitäten, wie z. B. die Durchführung von Anwen­dungs­projekten nach der Realisierung der Glasfaser­infrastruktur, initiiert werden. Sollten sich diesbezüglich weitere Folgeprojekte konkretisieren, wird hierfür eine gesonderte Beschluss­fassung erfolgen.

Parallel zu diesen Aktivitäten wurde seitens des Kreises Coesfeld eine Erhebung von Leerrohren, die ggf. für die Verlegung der Glasfaserkabel genutzt werden könnten, durchgeführt und zwischenzeitlich abgeschlossen. NDIX ermittelt zur Zeit auf dieser Basis, welche Kosten für die Schaffung der Glasfaserinfrastruktur im Kreis Coesfeld entstehen würden. Aus dem Ergebnis wird dann ermittelt, wie viele Unternehmen akquiriert werden müssen, um diese Kosten über die Anschlussgebühren refinanzieren zu können.

Es ist angedacht, die Bürgermeister der kreisangehörigen Kommunen auf der Basis dieser Ergebnisse nach der Sommerpause zu informieren, so dass die Thematik in den kommu­nalen politischen Gremien beraten und über eine Projektbeteiligung beschlossen werden kann. Eine erste Interessensbekundung zur Teilnahme an dem Projekt wurde von den Bürgermeistern aller kreisangehörigen Kommunen bereits im vergangenen Jahr unterzeichnet.

Mit der Akquise der Unternehmen durch die wfc GmbH, d. h. der Umsetzung des EUREGIO-Projektes, könnte dann im Herbst dieses Jahres begonnen werden.