Beschlussvorschlag:

Ohne

Der Produktbericht III/2003 zum Stand 31.12.2003 wird – bezogen auf die Produkte der Budgets 04 und 05 – zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I.   Problem

Der Produktbericht wurde zum Stichtag 31.12.2003 erstellt. Dieser Bericht wurde allen Kreistagsabgeordneten mit Schreiben vom 13.01.2004 übersandt.

Dieser Bericht enthält keinen Finanzbericht, da die Jahresrechnung 2003 in einer gesonderten Broschüre erläutert wird. Diese Broschüre wird dem Kreistag fristgerecht (bis spätestens zum 31.03.2004) zugeleitet.

II.  Lösung

Der Ausschuss nimmt den Produktbericht zum Stand 31.12.2003 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 ist der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung zuständig für die Vorberatung der Budgets 04 – zentrale Dienste - und 05 – Verwaltungsleitung/Besondere Dienste – sowie des Budgets 06 – Zentrale Finanzwirtschaft-.