Beschlussvorschlag:
- ohne –
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen .
Begründung:
I. – V. Bericht
Die Kreiskasse Coesfeld hat an einem Vergleichsring teilgenommen, bei dem die Effektivität und die Effizienz der Vollstreckung untersucht werden sollte. An diesem interkommunalen Vergleich haben ferner die Kreiskassen Borken, Düren, Lippe, Olpe und Unna sowie die Landschaftsverbandskasse Rheinland teilgenommen.
Ziel des Vergleichsrings war die Durchführung eines Kennzahlenvergleichs im Bereich „Vollstreckung“, der in fünf Vergleichsringsitzungen erste Projektergebnisse erarbeitete. Bei der Zusammenstellung des Kennzahlensystems wurde deutlich, dass die teilnehmenden Kassen sehr unterschiedliche Aufgabenstrukturen besitzen und auch die Ablauforganisation zum Teil erhebliche Abweichungen aufweist. Als Beispiele seien hier genannt:
- Manche Kreise haben die Forderungsabwicklung (Entscheidung über Stundung, Niederschlagung oder Erlass von Forderungen) an der Kasse zentralisiert, bei anderen wird diese Aufgabe in den jeweiligen Fachabteilungen wahrgenommen
- Einige Kassen arbeiten mit einem eigenen Außendienst, andere bedienen sich der Amtshilfe durch die Gemeinden auch auf dem eigenen Kreisgebiet
- Kindergartenbeiträge werden von einigen Kassen direkt beigetrieben, während andere diese Aufgabe wie auch die Erhebung auf die kreisangehörigen Kommunen übertragen haben
- Die Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen ist bei einigen Kreisen nicht Aufgabe der Kreiskasse, bei anderen schon.
Die unterschiedliche Aufgabenstruktur wird zum Teil noch durch abweichende Verfahrensabläufe verstärkt. So variieren z. B. die Mahnrhythmen von zwei Wochen bis zu einem Quartal und für einige Abgabearten bis zu 4 Monaten.
Um trotz dieser Unterschiede ein gemeinsames Kennzahlensystem zu erreichen, wurden die Beschreibungen der Grund-, Struktur- und Kennzahlen auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner heruntergebrochen. Beispielsweise wurden die von einer Kasse versandten Zahlungsaufforderungen (Zahlungserinnerung ohne Erhebung von Mahngebühren vor Erlass der ersten Mahnung) nicht in das Kennzahlensystem aufgenommen, da es an Vergleichszahlen fehlte.
Auch die bei den Kassen zu unterschiedlichen Terminen durchgeführte Umstellung des Rechnungswesens auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) erschwerte die Vergleichsarbeit, so dass zur Vorbereitung der von März bis August 2008 durchgeführten Echterhebung zwei Probeerhebungen erforderlich waren.
Für die Kreiskasse Coesfeld wurden im Echterhebungszeitraum folgende Ergebnisse ermittelt:
Grundzahl |
Einheit |
01.03.-31.08.2008 |
Produktkosten Vollstreckung - Personalkosten |
€ |
85.870,52 |
Produktkosten Vollstreckung - pauschaliert KGSt |
€ |
100.392,50 |
Finanzvolumen Vollstreckungsaufträge für den Innendienst – Soll |
€ |
563.440,59 |
Finanzvolumen Vollstreckungsaufträge für den Außendienst – Soll |
€ |
320.082,07 |
Finanzvolumen der realisierten Mahnungen |
€ |
254.871,19 |
Finanzvolumen Vollstreckung der realisierten Zahlungen des Innendienstes |
€ |
182.196,02 |
Finanzvolumen Vollstreckung der realisierten Zahlungen des Außendienstes |
€ |
89.760,06 |
Finanzvolumen Mahnungen – Soll |
€ |
743.875,41 |
Vollstreckungsaufträge für den Innendienst – Anzahl |
Stück |
4.746 |
Vollstreckungsaufträge für den Außendienst – Anzahl |
Stück |
1.698 |
Mahnungen |
Stück |
5.034 |
Öffentlich rechtliche Forderungen |
Stück |
15.372 |
Privatrechtliche Forderungen |
Stück |
102 |
Forderungen - älter als 12, aber nicht älter als 18 Monate |
Stück |
1.725 |
Realisierte Zahlungseingänge des Innendienstes |
Stück |
4.709 |
Realisierte Zahlungseingänge des Außendienstes |
Stück |
1.230 |
Amtshilfeersuchen im Kreisgebiet - angefordert |
Stück |
|
Amtshilfen im Kreisgebiet – erfolgreich |
Stück |
|
Amtshilfen im Kreisgebiet - erfolgreich (Zahlungseingang erfolgt) |
Stück |
|
Amtshilfen im Kreisgebiet - erfolgreich (Information Unpfändbarkeit) |
Stück |
|
Amtshilfeersuchen außerhalb des Kreisgebietes – angefordert |
Stück |
946 |
Amtshilfen außerhalb des Kreisgebietes – erfolgreich |
Stück |
452 |
Amtshilfen außerhalb des Kreisgebietes – erfolgreich (Zahlungseingang erfolgt) |
Stück |
12 |
Amtshilfen im Kreisgebiet außerhalb des Kreisgebietes - erfolgreich ( Information Unpfändbarkeit) |
Stück |
440 |
Personalaufwand - Vollstreckung Innendienst |
Stunden |
2.367,27 |
Personalaufwand - Vollstreckung Außendienst |
Stunden |
628,67 |
Personalaufwand – Mahnungen |
Stunden |
307,83 |
Personalkostensatz |
€ |
25,99 |
Vollzeitstellen Innendienst |
Schlüssel |
3,00 |
Vollzeitstellen Außendienstdienst |
Schlüssel |
0,80 |