Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreistages in die Arbeitsmarktkonferenz für den Kreis Coesfeld
Beschlussvorschlag des
Ausschusses für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit:
Der Kreistag erweitert die
Mitgliederzahl der Arbeitsmarktkonferenz um einen stimmberechtigten Sitz für
die Fraktion der VWG und stimmt den von den fünf Fraktionen zur Entsendung
vorgeschlagenen Mitgliedern und Vertreterinnen und Vertretern zu.
Fraktion Mitglied Vertreterin
/ Vertreter CDU Ktabg.
Willms Ktabg.
Wessels SPD Ktabg. Schäpers Ktabg. Havermeier FDP Ktabg. Wilhelm Ktabg. Stauff Bündnis 90 / Die Grünen Ktabg. Pieper Ktabg. Vogelpohl VWG Frau Kleinschmidt (s.B.) Frau Mönning (s.B.) |
Begründung:
I. Problem / II. Lösung
Mit Beschluss vom 15.12.2004 (SV-7-0061) hat der Kreistag die Arbeitsmarktkonferenz für den Kreis Coesfeld als arbeitsmarktpolitischen Beirat zur Beratung von beruflichen Eingliederungsmaßnahmen für SGB II - Leistungsberechtigte eingerichtet und die Mitglieder benannt. Kernaufgabe dieser Arbeitsmarktkonferenz ist die Beratung von arbeitsmarktpolitischen Gruppenmaßnahmen.
Zurzeit nehmen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglied bzw. in Vertretung an den Beratungen und Abstimmungen in der Arbeitsmarktkonferenz teil.
Fraktion Mitglied Vertreterin /
Vertreter
CDU Frau Willms Herr Wessels
SPD Frau Schäpers Frau Havermeier
FDP Frau Wilhelm Herr Stauff
Bündnis 90 / Die Grünen Frau Pieper Herr Kortmann
Im Zuge der Kommunalwahl 2009 ist mit der Fraktion der „Vereinigten Wählergemeinschaft (VWG)“ eine weitere Partei in Fraktionsstärke in den Kreistag gewählt worden.
Es wird daher vorgeschlagen, die Mitgliederzahl der Arbeitsmarktkonferenz um einen stimmberechtigten Sitz für die Fraktion der VWG zu erweitern und je Fraktion ein Mitglied nebst Vertreterin bzw. Vertreter zu benennen.
Im Rahmen der 1. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit wurden durch die Kreistagsfraktionen folgende Mitglieder zur Entsendung in die Arbeitsmarktkonferenz für den Kreis Coesfeld vorgeschlagen:
Fraktion Mitglied Vertreterin /
Vertreter
CDU Frau Willms Herr Wessels
SPD Frau Schäpers Frau Havermeier
FDP Frau Wilhelm Herr Stauff
Bündnis 90 / Die Grünen Frau Pieper Herr Vogelpohl
VWG Frau Kleinschmidt Frau Mönning
Die nächste Sitzung der Arbeitsmarktkonferenz findet am 24.03.2010 um 09.00 Uhr im Kreishaus statt.
III. Alternativen
keine
IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)
Fahrtkosten und Sitzungsgelder gemäß § 1 der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO)
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Der Kreistag hat mit Beschluss vom 15.12.2004 die Mitglieder der Arbeitsmarktkonferenz für den Kreis Coesfeld bestimmt. Ihm obliegt somit die Benennung weiterer Mitglieder.