Beschlussvorschlag:

Den von den Kreistagsfraktionen benannten Delegierten wird die Teilnahme am 1. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 04.10.2010 in Düsseldorf als Dienstreise genehmigt.

Begründung:

I.   Problem

Der Vorstand des Landkreistages Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, künftig in regelmäßigen Abständen ein Kreistagsforum für Delegierte aus den Kreistagen zu veranstalten. Jeweils ein Mitglied jeder Fraktion aus jedem Kreistag soll die Möglichkeit erhalten, sich mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Kreistagen auszutauschen und sich über wesentliche kommunalpolitische Handlungsfelder der Verbandsarbeit zu informieren. Im Zentrum des 1. Kreistagsforums NRW wird das Thema „Kommunalfinanzen“ stehen.

Inzwischen wurde vom Landkreistag NRW der 04.10.2010 als Termin für die Teilnahme der Delegierten des Kreises Coesfeld am 1. Kreistagsforum NRW in Düsseldorf bestätigt.

II.  Lösung

Mit Schreiben vom 23.08.2010 wurden die Vorsitzenden der im Kreistag des Kreises Coesfeld vertretenen Fraktionen gebeten, jeweils eine Delegierte bzw. einen Delegierten für die Teilnahme zu melden. Den benannten Delegierten wird die Teilnahme am 1. Kreistagsforum NRW in Düsseldorf am 04.10.2010 als Dienstreise genehmigt.

III. Alternativen

Die Teilnahme am 1. Kreistagsforum NRW in Düsseldorf wird nicht als Dienstreise genehmigt.

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Den Kreistagsabgeordneten und den sachkundigen Bürgern stehen Entschädigungen nach dem Landesreisekostengesetz und ggf. Verdienstausfall zu. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß § 9 Abs. 7 der Hauptsatzung des Kreises Coesfeld ist der Kreisausschuss für die Genehmigung von Dienstreisen der Kreistagsabgeordneten und sachkundigen Bürger zuständig.