Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-6-0898  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:28.05.2004  
Betreff:Unterjähriges Produkt- und Finanzberichtswesen;
hier: I. Trimesterbericht 2004
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

Die im vorliegenden I. Trimesterbericht 2004 gemachten Darstellungen werden, bezogen auf die Produktbereiche des Budgets I, zur Kenntnis genommen.

 


Begründung:

 

I.   Problem

Der Bericht für das I. Trimester 2004 zum Stichtag 30.04.2004 ist erstellt. Er wird bis zum Sitzungstermin an alle Kreistagsabgeordneten versandt.

 

Aus den Darstellungen des Produkt- und Finanzberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten in den jeweiligen Produktbereichen.

 

Soweit notwendig werden weitere Angaben in der Sitzung mündlich vorgetragen.

 

II.  Lösung

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr nimmt die ausgewiesenen Darstellungen im Produkt- und Finanzbericht, bezogen auf die Produktbereiche des Budgets I, zur Kenntnis.

 

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produktbereichen hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets I oder innerhalb des Gesamthaushaltes erforderlich sein wird.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr für die Vorberatung des Budgets I einschl. der Beteiligungen an der RVM, der WVG und der FMO GmbH sowie der Produktstandards zuständig.