Beschlussvorschlag:

ohne

Die Vorlage bezüglich der Darstellung des vorliegenden Produkt- und Finanzberichtes I/2004 für das Budget 250 und den Produktbereich 50 - Soziale Sicherung erfolgt zur Kenntnisnahme.

Begründung:

I.   Problem

Der Produkt- und Finanzbericht für das 1. Trimester 2004 zum Stichtag 30.04.2004 wurde bereits erstellt. Er wird bis zum Sitzungstermin an alle Kreistagsabgeordneten versandt.

Aus den Darstellungen des Produkt- und Finanzberichts ergeben sich möglicherweise Fragen zu den Produkten im Produktbereich 50 - Soziale Sicherung.

II.  Lösung

Der Ausschuss für Soziales und Senioren nimmt die ausgewiesenen Darstellungen im Produkt- und Finanzbericht, bezogen auf das Budget 250 und den Produktbereich 50 - Soziale Sicherung, zur Kenntnis.

III. Alternativen  und  IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Soziales und Senioren für die Vorberatung des Budgets 250 sowie der Produktstandards zuständig.