Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2010 zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Nach Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ vom 05.12.2007 berichten die Schulleitungen und die Verwaltung nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport über die Ausführung der Vereinbarung.

II.  Lösung

In der Anlage 1 werden die Budgetabschlüsse für das Haushaltsjahr 2010 auf der Grundlage des Entwurfs der Jahresrechnung 2010 dargestellt. Änderungen für die Budgetabschlüsse der Berufskollegs sind aber nicht zu erwarten.  

Nach der Haushaltssatzung des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2010 in Verbindung mit den Leitlinien der Budgetierung (Anlage der Haushaltssatzung) sowie der Budgetvereinbarung bleiben die nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen für Aufwendungen aus dem jeweiligen Budget in Höhe von 75 v. H. bis zu Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar. Die verbleibenden Mittel können nach Wahl der Schulen ganz oder teilweise auch für investive Maßnahmen verwendet werden. Entscheiden sich die Schulen für die investive Verwendung der Mittel, erfolgt eine Neuveranschlagung im Haushalt des übernächsten Jahres.

Nach Abstimmung mit den Schulleitungen sollen die nach den Budgetabschlüssen zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 85.268 € im Haushalt 2012 neu veranschlagt werden. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wird dann auch zu entscheiden sein, ob ggf. ein Teilbetrag im Ergebnisplan veranschlagt wird, um damit notwendige kleinere Bauunterhaltungsmaßnahmen zu finanzieren.

Die in 2010 nicht in Anspruch genommenen Auszahlungsermächtigungen für investive Maßnahmen in Höhe von insgesamt 93.000 € wurden in voller Höhe - wie in den Leitlinien der Budgetierung geregelt -  in das Haushaltsjahr 2011 übernommen.

Inzwischen wurden bereits Mittel in Höhe von 51.000 € für investive Maßnahmen verausgabt (Stand: 06.04.2011).

Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich erteilt werden.

III. Alternativen

Keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Keine

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ ist dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport jährlich zu berichten.