Beschlussvorschlag:
Zur Kenntnisnahme
Begründung:
Auf die Vorlage SV-8-0194 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung am 22.06.2010 wird verwiesen.
Zur allgemeinen Information sind im folgenden Abschnitt nochmals die wichtigsten Aktivitäten der wfc GmbH und des Kreises Coesfeld zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreisgebiet kurz aufgelistet:
- Der status-quo der Breitbandversorgung im Kreis Coesfeld, d. h. sowohl die aktuelle Versorgungssituation der Haushalte als auch die verfügbare Glasfaserinfrastruktur verschiedener privater Anbieter, wurde ermittelt.
- Ergebnis der Untersuchung ist, dass in jeder Kommune mindestens ein Zugangspunkt zum überörtlichen Glasfasernetz besteht. Ein zusätzlicher Bedarf an interkommunalen Verbindungen ist im Moment nicht erkennbar. Vielmehr fehlt eine adäquate Infrastruktur zwischen den örtlichen Zugangspunkten und den Kunden vor Ort, also die sogenannte „letzte Meile“. Insgesamt ist die aktuelle Versorgungslage im Kreis Coesfeld vergleichsweise gut.
- Ebenso wurde der rechtliche Rahmen für das mögliche kommunale Handeln beim Breitbandinfrastrukturausbau untersucht. Der Handlungsspielraum der Kommunen ist in diesem Bereich vor allem aufgrund beihilferechtlicher und kommunalrechtlicher Vorgaben eng begrenzt.
- Für das weitere Vorgehen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Coesfeld wurde mit den Kommunen vereinbart, dass
+ die Städte und Gemeinden entscheiden, ob, wie und wo die Breitbandversorgung verbessert und an überregionale Netze angeschlossen werden soll,
+ die wfc GmbH und der Kreis die kommunalen Aktivitäten (wie eine Stabsstelle) koordinieren und die Kommunen bei den jeweiligen Breitbandaktivitäten beraten/begleiten.
Die Schwerpunkte der Aktivitäten konzentrieren sich zur Zeit auf zwei wesentliche Strategien:
- Kurzfristig werden über Funktechnologien und den Überbau von Kabelverzweigern (technische Kapazitätsaufrüstung der örtlichen Zugangspunkte) der Deutschen Telekom AG die sogenannten „weißen Flecken“ (unterversorgte Bereiche) im Kreis beseitigt. Damit wird die Grundversorgung im Kreisgebiet gegenüber dem status-quo erheblich verbessert. Den Unternehmen können über diese Technologien Bandbreiten angeboten werden, die - in den meisten Fällen - den aktuellen Bedarfen der Unternehmen entsprechen.
- Langfristig wird der Ausbau eines möglichst flächendeckenden Glasfasernetzes vorangetrieben. Die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in die Netzinfrastruktur wird wesentlich von den Tiefbaukosten dominiert. Um die Tiefbaukosten zu senken, wird auf einen Festnetzausbau im Zuge von Neuerschließungen und Mitverlegungen gesetzt. Um dies in den kommenden Jahren zielgerichtet umsetzen zu können, wird die Erarbeitung von Masterplänen verfolgt.
In Sinne dieser Doppelstrategie sind „weiße Flecken“ bereits beseitigt worden bzw. werden in den nächsten Monaten beseitigt:
- In Nordkirchen-Capelle steht VDSL mit bis zu 50 Mbit/s im Download zur Verfügung.
- In Dülmen-Merfeld steht schnelles Internet über LTE zur Verfügung.
- Auch in Havixbeck wird LTE angeboten und so eine Versorgung des Ortsteils Hohenholte sichergestellt.
Weitere Kommunen werden in den kommenden Monaten folgen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der LTE-Technik.
Ascheberg, Coesfeld, Dülmen, Olfen und Senden arbeiten an Konzepten für den langfristigen Ausbau eines Glasfasernetzes. Priorität hat dabei die Anbindung der örtlichen Gewerbegebiete, um den Unternehmen auch im Telekommunikationsbereich die benötigte Infrastruktur bieten zu können.
Die Umsetzung der Doppelstrategie wird konsequent weiter verfolgt. Nächstes Ziel ist es, bis spätestens Ende 2012 alle weißen Flecken im Kreis Coesfeld adäquat versorgen zu können.
Herr Dr. Grüner und Frau Thiesing werden in der Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen und über aktuelle Entwicklungen ergänzend berichten.