Betreff
Bericht zur SGB IX - Aufgabenerledigung (Produkt: 53.04.01 - Schwerbehindertenausweis)
Vorlage
SV-8-0535
Aktenzeichen
53
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag: --

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Seit dem 01.01.2008 sind die Aufgaben der sogenannten Feststellungsverfahren nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch kommunalisiert. Im Rahmen eines mündlichen Vortrages wird über die wesentlichen organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und Verfahrensabläufe berichtet. Daneben wird ein kleiner Einblick in die Grundzüge des Schwerbehindertenrechtes gegeben.