Beschlussvorschlag:
1. Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr nimmt den Teilbericht Gebäudewirtschaft des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Handlungsempfehlungen zur Kenntnis.
2. Das Ergebnis der Beratungen ist dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.
Begründung:
I. – IV.
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) hat auf Basis der
Bestimmungen des § 53 Abs. 2 der Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit §
105 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 19.07.2010 bis 30.11.2011 die
überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld
durchgeführt. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde am 14.11.2011 im Rahmen einer
Schlusspräsentation und durch Überreichung des Schlussberichtes bekanntgegeben.
Der Prüfungsbericht der GPA NRW ist allen Mitgliedern des
Rechnungsprüfungsausschusses in Papierform, den übrigen Kreistagsmitgliedern
als CD-ROM zur Verfügung gestellt worden. Ferner wurde der Prüfungsbericht auf den Internetseiten
des Kreises Coesfeld unter „Service/Haushalt/überörtliche Prüfung 2010/2011“
veröffentlicht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am
29.11.2011 den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über
die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises
Coesfeld 2010/2011 zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde der Beschluss
gefasst, die Verwaltung zu beauftragen, die Teilberichte dieses
Prüfungsberichtes dem jeweils zuständigen Fachausschuss zur nächsten Sitzung in
Abstimmung mit der/dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden zur Kenntnisnahme und
ggfl. zur weiteren Beratung vorzulegen.
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.12.2011 die
Unterrichtung des Rechnungs-prüfungsausschusses gem. § 105 Abs. 5 GO NRW über
die wesentlichen Inhalte des Berichtes der GPA NRW über die überörtliche
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011
und über das Ergebnis der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011
zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der Beratungen in den Fachausschüssen
sollen in einem Sachstandsbericht dem Kreistag zur Kenntnis gebracht werden.
Die Sitzungsvorlage SV-8-0538 für den
Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011 enthält u.a. Ausführungen zu den
Zielen und zum verfahrensmäßigen Ablauf der Prüfung durch die GPA NRW in
2010/2011 sowie Zusammenfassungen zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung
zu den einzelnen Teilberichten. Bezüglich weiterer Einzelheiten hierzu wird auf
diese Sitzungsvorlage sowie auf die Sitzungsvorlage SV-8-0580 für die Sitzung
des Kreistages am 14.12.2011 verwiesen.
Teilbericht
Gebäudewirtschaft
Die KIWI-Bewertung durch die GPA NRW schließt für den Aufgabenbereich „Bewirtschaftung von Gebäuden“ mit dem Index 3 (vgl. Seite 28 des Teilberichtes Gebäudewirtschaft) und für den Aufgabenbereich „Flächenmanagement für Verwaltungsgebäude und Schulen“ mit dem Index 4 (vgl. Seite 47 des Teilberichtes Gebäudewirtschaft) ab. Dies bedeutet, dass viele Handlungs-möglichkeiten bereits genutzt werden. Aufgrund von vertraglichen Regelungen (Energie-lieferungsverträge mit z. B. Ökostrom) und Hausmeistereinsatz im Außenbereich, sind zurzeit keine anderen Ergebnisse zu erzielen.
Die Stellungnahmen zu den einzelnen Handlungsempfehlungen der GPA NRW für diesen Aufgabenbereich ergeben sich aus der beiliegenden Tabelle (Anlage).