Beschlussvorschlag:
- Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentl. Personenverkehr nimmt den Teilbericht „Kreisbauhöfe“ des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Handlungsempfehlungen zur Kenntnis.
- Das Ergebnis der Beratungen ist dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.
Begründung:
I. - V.
Die
Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) hat auf Basis der Bestimmungen des § 53
Abs. 2 der Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit § 105 der
Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 19.07.2010 bis 30.11.2011 die überörtliche
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld
durchgeführt. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde am 14.11.2011 im Rahmen einer
Schlusspräsentation und durch Überreichung des Schlussberichtes bekanntgegeben.
Der
Prüfungsbericht der GPA NRW ist allen Mitgliedern des
Rechnungsprüfungsausschusses in Papierform, den übrigen Kreistagsmitgliedern
als CD-ROM zur Verfügung gestellt worden. Ferner wurde der Prüfungsbericht auf den Internetseiten
des Kreises Coesfeld unter „Service/Haushalt/überörtliche Prüfung 2010/2011“
veröffentlicht.
Der
Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 29.11.2011 den
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011
zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, die Verwaltung
zu beauftragen, die Teilberichte dieses Prüfungsberichtes dem jeweils
zuständigen Fachausschuss zur nächsten Sitzung in Abstimmung mit der/dem
jeweiligen Ausschussvorsitzenden zur Kenntnisnahme und ggfl. zur weiteren
Beratung vorzulegen.
Der
Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.12.2011 die Unterrichtung des
Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 105 Abs. 5 GO NRW über die wesentlichen
Inhalte des Berichtes der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Haushalts-
und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 und über das Ergebnis der
Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011 zur Kenntnis genommen. Die
Ergebnisse der Beratungen in den Fachausschüssen sollen in einem
Sachstandsbericht dem Kreistag zur Kenntnis gebracht werden.
Die
Sitzungsvorlage SV-8-0538 für den Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011
enthält u.a. Ausführungen zu den Zielen und zum verfahrensmäßigen Ablauf der
Prüfung durch die GPA NRW in 2010/2011 sowie Zusammenfassungen zu den
Ergebnissen der überörtlichen Prüfung zu den einzelnen Teilberichten. Bezüglich
weiterer Einzelheiten hierzu wird auf diese Sitzungsvorlage sowie auf die
Sitzungsvorlage SV-8-0580 für die Sitzung des Kreistages am 14.12.2011
verwiesen.
Teilbericht
Kreisbauhöfe
Der
Teilbericht „Kreisbauhöfe“ erstreckt sich auf die Steuerung und Organisation,
die Aufgabenanalyse und Produktivität des zentralen Bauhofes in Dülmen-Buldern.
Bezugsjahr des Berichters ist das Jahr
2009.
Der Teilbericht „Kreisbauhöfe“ schließt in der Gesamtbetrachtung mit folgender KIWI Bewertung ab (vgl. Seite 22 des Teilberichtes Kreisbauhöfe):
„In der
Gesamtbetrachtung der Ist-Situation sowie den hieraus ableitbaren
Handlungsempfehlungen bewerten wir das Handlungsfeld „Kreisbauhöfe“ mit dem
Index 4.“
Die
KIWI-Bewertungen (KIWI = Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit) der einzelnen
Prüfungsfelder erfolgen unter den Aspekten der Handlungsnotwendigkeit und der
Handlungsmöglichkeiten auf einer Bewertungsskala von 1 bis 5. Nach den
Index-Merkmalen der GPA NRW (vgl. Seite 17 des Vorberichtes über die überörtliche
Prüfung des Kreises Coesfeld) handelt es sich beim Index 4 um den zweitbesten
Wert. Dies bedeutet, dass die Handlungsmöglichkeiten auf der Basis einer
ergebnisorientierten Steuerung beim Kreis Coesfeld nahezu vollständig genutzt
werden.
Der Teilbericht
„Kreisbauhöfe“ enthält vier
Handlungsempfehlungen (vgl. Seite 22 des Teilberichtes. Die Stellungnahme der Verwaltung hierzu ist
der beiliegenden Tabelle (Anlage1) zu entnehmen.