Beschlussvorschlag:

- ohne -

Begründung:

I.   -  V.

Einsatzstatistik und Bedarfskontrolle

Der Kreis als Träger des Rettungsdienstes ist verpflichtet, die bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung einschließlich notärztlicher Versorgung und Krankentransport sicherzustellen. Wesentliches Kriterium der Bedarfsplanung für die Notfallrettung ist das Einhalten der Hilfsfrist von 12 Minuten für ländlich strukturierte Gebiete.

Die Definition der Hilfsfrist wurde 2010 verändert. Danach wurde der im Bedarfsplan für den Rettungsdienst im Kreis Coesfeld festgesetzte Wert von 90 % Hilfseinhaltung mit 88,3 % einmalig unterschritten.

In 2011 sind die mit der 5. Fortschreibung der Bedarfsplanung beschlossenen  Ausweitungen der Einsatzzeiten der zweiten RTW Coesfeld, Dülmen und Lüdinghausen sehr zeitnah umgesetzt worden. Besonders wegen der ausgeweiteten Vorhaltezeiten der zweiten RTW der Wachen Coesfeld, Dülmen und Lüdinghausen wurde in 2011 das festgelegte Ziel von 90 % Hilfsfristeinhaltung wieder erreicht. Von den 9.319 mit Sonderrechten gefahrenen Einsätzen konnte bei 8.420 die Hilfsfrist eingehalten werden. Das entspricht 90,4 % (s. Anl. 1 S. 1: Eintreffzeiten über 12 Minuten mit 9,6 %).

Bei den kreisweit 899 Einsätzen, in denen die Hilfsfrist nicht eingehalten werden konnte, liegt die Begründung in 391 Fällen (=  43 % der Hilfsfristüberschreitungen) darin, dass sich der zuständige RTW bereits im Einsatz befindet (Duplizitätsfälle) und der RTW der benachbarten Rettungswache mit dann in der Regel weiterem Anfahrtsweg eingesetzt werden musste (Zweitabmarsch). Im Einzelnen wird auf Anlage 1 S. 2 Nr. 2a – 2f verwiesen.

In den von der Fläche etwas größeren Wachgebieten Coesfeld, Dülmen und Lüdinghausen kommt es häufiger als in den anderen Wachgebieten zu Hilfsfristüberschreitungen wegen weiter Anfahrt (s. Anl. 1 S. 2 Nr. 1). Im Wachgebiet Ascheberg ist die Anzahl der Hilfsfristüberschreitungen wegen weitem Anfahrtsweg überdurchschnittlich hoch, welches durch die etwas dezentrale Lage von Ascheberg mit der Rettungswache im zu versorgenden Gebiet begründet ist und durch die Geographie unveränderbar bleibt.

Bei Betrachtung der einzelnen Wachgebiete fällt auf, dass alle Wachen im Norden und der Kreismitte über 91 % Hilfsfristeinhaltung liegen, während in den Wachgebieten Lüdinghausen und Ascheberg 90 % nicht erreicht werden. Zu einem großen Teil liegt das an den nicht auswertbaren Statusmeldungen. Ursachen hierfür sind vielfältig, z. B. Funkstörungen durch schlechte Witterung, Einsätze unter Beteiligung auswärtiger Rettungsmittel, die den Funkkanal nicht umgestellt haben und technische Probleme. Bei diesen Einsätzen wird die Hilfsfrist oft eingehalten, nur liegt kein Nachweis vor, so dass diese nicht als innerhalb der Hilfsfrist erreicht, gewertet werden. Über die Leitstelle soll auf die Rettungsmittel aus Nachbarkreisen eingewirkt werden, mit dem Ziel, den Anteil der nicht auswertbaren Eintreffzeiten zu vermindern. Sollte sich in 2012 für die beiden Wachgebiete keine nennenswerte Verbesserung zeigen, könnte die nächste Fortschreibung des Bedarfsplans vorgezogen werden mit dem Ziel, Verbesserungen für den Südkreis zu erreichen.

Bei der mit insgesamt 131 Einsätzen relativ geringen Anzahl der Hilfsfristüberschreitungen mit weiter Anfahrt und keiner besonderen Häufung in einem Wachgebiet bedarf es keiner Veränderungen. Die Feststellung der flächendeckenden Versorgung des Kreises mit Leistungen der Notfallrettung aus der letzten Bedarfsplanung bestätigt sich.

Die Anzahl der Hilfsfristüberschreitungen wegen schlechter Witterung ist gegenüber 2010 mit zwei Schneeperioden im Januar und Dezember deutlich zurückgegangen.

Beigefügt sind ausführliche Statistiken:

Eintreffzeiten mit Begründung der Hilfsfristüberschreitungen (Anlage 1)

Einsatzzahlen der Wachen (Anlage 2)

Einsätze auswärtiger Wachen im Kreisgebiet (Anlage 3)

Einsätze der Rettungshubschrauber (Anlage 3)

Einsätze außerhalb des Kreisgebietes (Anlage 3)

Krankentransport (Anlage 4).

Die Statistiken können in der Sitzung des Ausschusses ggf. erläutert werden.

Betriebswirtschaftliches Ergebnis

Grundlage des Betriebsergebnisses sind die Rechnungsergebnisse der Sachkonten, die dem Teilergebnisplan des Produktes 32.02.01 – Rettungsdienst (krE) – zugeordnet sind und der darüber hinaus kostenrechnerisch zu berücksichtigenden Aufwandspositionen. Auf der Grundlage des vorläufigen Ergebnisses der Jahresrechnung wurde folgendes Betriebsergebnis ermittelt.

Dem Betriebsergebnis liegen folgende Einzelpositionen zu Grunde, wobei darauf hingewiesen sei, dass die Zahlen der Einsatzstatistik mit denen der Betriebsabrechnung differieren, da nicht jeder Einsatz zu einem Gebührenbescheid führt (z. B. Fehlalarm im guten Glauben) und für einen Einsatz gelegentlich mehrere Gebührenbescheide erteilt werden (z. B. Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten):

Gemessen am kalkulierten Gesamtaufwand bedeutet  dies eine Abweichung von 6,7%

Abweichungen von der Kalkulation:

Die Anzahl der Notarzt-Einsätze kam der kalkulierten Anzahl recht nah, während bei den Krankentransporten die kalkulierte Zahl deutlich nicht erreicht wurde. Nachdem in 2010 die aus den Vorjahren bekannte hohe Steigerungsrate in der Notfallrettung sich vermindert hatte, war auch für 2011 von einer moderaten Steigerung ausgegangen worden. Mit 891 Einsätzen wurde die Kalkulation deutlich übertroffen. Allein diese Einsatzzahlensteigerung bei den RTW-Einsätzen führte zu Mehreinnahmen gegenüber der Kalkulation von weit mehr als 400.000,- €, während sich bei den Krankentransporten Mindereinnahmen von ca. 100.000,- € ergaben.

Die Einsparung bei den Personalkosten ergab sich weitgehend aus der Entnahme aus Rückstellungen für die Beamten der Produktgruppe 32.02 – Rettungsdienst – mit 152.000,- € aufgrund des Heubeck-Gutachtens. Kalkuliert war eine Zuführung von 90.000,- €. Weitere Abweichungen sind nicht wesentlich. Hieraus ergibt sich eine Verbesserung von etwa 240.000,- €, verteilt über alle Kostenstellen. 

Der Mehraufwand bei den Sachkosten von ca. 125.000,- € ergab sich überwiegend aus Mehraufwendungen für Verbrauchsmaterialien aller Art wegen gestiegener Einsatzzahlen in der Notfallrettung und zu einem geringen Teil aus verbesserter Ausstattung von Rettungswachen und Fahrzeugen.

Aus den Einsparungen beim Aufwand von 183.023,98 € und den Mehrerlösen von 376.258,77 € ergibt sich das  Betriebsergebnis von 559.282,87 €. Der Bestand der Ausgleichsrücklage beläuft sich nach Ausgleich des negativen Betriebsergebnisses von 2010 von 124.689,55 € per 31.12.2011 auf den Betrag von 434.593,31 €. Dieser Betrag ist nach der Änderung des Kommunalabgabengesetzes innerhalb von vier Jahren auszugleichen.