Beschlussvorschlag:

ohne

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Mit Schreiben vom 17.04.2012 hat die Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Ausschussvorsitzenden gebeten, die Tagesordnung um den Beratungspunkt „Woolit-Einsatz“ zu erweitern. Dieser Bitte ist der Ausschussvorsitzende nachgekommen.

Das Anschreiben der Kreistagsfraktion mit Anlage ist der Vorlage beigefügt worden.

Durch die Berichterstattung des Hessischen Rundfunkes wurde bekannt, dass „Woolit“, ein Gemisch aus Steinwolle und Glasfaserabfällen und u.a. Ton, Gelantine und Melasse, welches auch als Porosierungsmittel in der Ziegelherstellung eingesetzt wird, ebenfalls am Standort der Ziegelei Olfen-Vinnum in der Ziegelproduktion Verwendung findet.

Die Zuständigkeit für die Überwachung der Ziegelei in Olfen Vinnum liegt bei der Bezirksregierung Münster, die im Rahmen der Überwachung Untersuchungen eingeleitet und Sicherungsmaßnahmen (Abplanung der Mieten) veranlasst hat. Über die veranlassten Maßnahmen wurde die Kreisverwaltung im März informiert. Nach Auskunft der Stadt Olfen, BM Himmelmann, soll am 24.04.2012 ein weiterer Gesprächstermin bei der Bezirksregierung Münster stattfinden.

Die Bezirksregierung Münster als zuständige Überwachungsbehörde ist um Sachverhaltsbericht gebeten worden.

Nach hiesigem Kenntnisstand hat sich der Betreiber gegenüber der Bezirksregierung erklärt, dass das Material bis zur vollständigen Aufklärung nicht mehr angenommen und eingesetzt wird.

Anlagen:

Anschreiben der Kreistagsfraktion mit Anlage