Betreff
Verkehrssicherheit; Verbesserung und Festsetzung eines Erreichungsziels
hier: Antrag der UWG-Kreistagsfraktion vom 04.09.2012
Vorlage
SV-8-0769
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag der UWG-Kreistagsfraktion:

 

Um die Verkehrssituation dauerhaft zu verbessern, sollen durch eine ergänzende Zusammenarbeit verschiedener Institutionen und Behörden die Optimierungspotentiale herausgearbeitet und umgesetzt werden. Hierzu können die guten Beispiele „Best Praxis“ anderer Städte und Kreise systematisch auf ihre Anwendbarkeit im Kreis Coesfeld getestet werden.

 

Mit der Festsetzung des Ziels „Verkehrssicherheitsoptimierung“ durch den Kreistag wird das persönliche Anliegen aller Kreistagsabgeordneten eine messbare Verbesserung herbeizuführen unterstrichen. Ein solches Ziel hat Signalfunktion und Vorbildcharakter und trägt dazu bei von allen Akteuren mit gelebt zu werden.

 

Begründung:

 

I. – V.

 

In der Sitzung des Kreistages am 26.09.2012 wurde beschlossen, den Antrag der UWG-Kreistagsfraktion vom 04.09.2012 zur Verkehrssicherheit und zur Festsetzung eines Erreichungsziels für die Verkehrssicherheit an den Fachausschuss zu verweisen.

 

Um über diesen Antrag sachgerecht beraten zu können, erscheint es sinnvoll, in einem ersten Schritt die Rahmenbedingungen für die Verkehrssicherheitsarbeit im Kreis Coesfeld darzustellen. 

 

Dazu wird zunächst über die aktuelle Entwicklung der Unfallzahlen im Kreis Coesfeld berichtet. Dabei werden auch die entsprechenden Daten von umliegenden Kreispolizeibehörden mit einer ähnlichen Struktur (Vergleichsbehörden) in die Betrachtung einbezogen, um die Daten des Kreises Coesfeld landesweit einordnen zu können.

 

Anschließend wird erläutert, welche Behörden, Verbände und sonstige Institutionen sich für die Verkehrssicherheit im Kreis Coesfeld engagieren und welche Maßnahmen und Projekte durchgeführt werden, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer weiter zu optimieren. 

 

Entwicklung der Verkehrsunfallzahlen

 

Die Kreispolizeibehörde Coesfeld registrierte im Jahr 2011 insgesamt 5.482 Verkehrsunfälle auf den Straßen im Kreisgebiet. Diese Zahl erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 10 Unfälle oder um 0,18 %. Im gleichen Zeitraum war für das Land NRW eine Erhöhung der Unfallzahlen um 1,1 % zu beklagen. Trotz der insgesamt negativen Entwicklung muss festgehalten werden, dass der Kreis Coesfeld unter dem Landesdurchschnitt liegt.

 

Im laufenden Jahr 2012  (Stand Oktober 2012) sind in der Verkehrsunfalldatenbank NRW für den Bereich des Kreises Coesfeld 4.472 Verkehrsunfälle registriert. Das ist eine positive Veränderung der Unfallzahlen zum Vergleichszeitraum des Vorjahres um 4 Fälle oder um -0,09%. Die NRW-Veränderung beträgt -0,53%.

 

Die Anzahl der Personenschadenunfälle reduzierte sich im Kreis Coesfeld in diesem Berichtszeitraum 2012 um 13 auf 582 Fälle (-2,18%). Die landesweite Veränderungsrate lag bei -2,87%. Erfreulich ist bei den Personenschadenunfällen der deutliche Rückgang der Anzahl der Getöteten um sieben auf 7 Todesopfer (-50%) gegenüber einer landesweiten Veränderung um -13,32 %.

Bei der Betrachtung der Unfallhäufigkeit pro 100.000 Einwohner (UHZ) belegte der Kreis Coesfeld im Jahr 2011 mit der Unfallhäufigkeitsquote 830,8 im Land NRW unter 47 Behörden den 6. Rang.

 

Die Vergleichsbehörden Landrat Steinfurt (UHZ 851,2/Rang 9), Landrat Warendorf (UHZ 877,6/Rang 13), Landrat Borken (UHZ 928,2/Rang 17), Landrat Wesel (UHZ 936,8/Rang 19) und Landrat Kleve (UHZ 947/Rang 23) schneiden in dieser Betrachtungsweise schlechter ab.

 

In der Jahresentwicklung bis Oktober 2012 belegt der Kreis Coesfeld mit der Unfallhäufigkeitsquote 645,2 im Land NRW den 5. Rang.

Die Vergleichsbehörden liegen in der UHZ mit Rang 7, 9, 18, 21 und 25 erneut deutlich schlechter.

 

Bei der Betrachtung der Verunglücktenhäufigkeitszahl (VHZ, aktive und passive Verunglückte pro 100.000 Einwohner) fällt auf, dass großstädtische Bereiche durchweg bessere Werte aufweisen als ländliche Regionen. Dies ist vor allem auf die Gliederung des Raumes und das allgemein höhere Geschwindigkeitsniveau auf Landstraßen gegenüber innerörtlichen Straßen zurück zu führen. Das bedeutet, dass die Folgen eines Verkehrsunfalls im ländlichen Raum in der Regel schwerwiegender sind.

 

Der Kreis Coesfeld belegte im Jahr 2011 mit der Verunglücktenhäufigkeitsquote 404 im Land NRW den 24. Rang.

 

Die Vergleichsbehörden Kreis Steinfurt (VHZ 420,7/Rang 28), Kreis  Wesel (VHZ 427,2/Rang 30), Kreis Borken (VHZ 459,4/Rang 39) Kreis Warendorf (VHZ 470,3/Rang 41) und Kreis Kleve (VHZ 481,1/Rang 42) schnitten in dieser Betrachtungsweise ebenfalls schlechter ab der Kreis Coesfeld.

 

In der Jahresentwicklung bis Oktober 2012 verbesserte sich der Kreis Coesfeld mit der VHZ 334 im Land NRW auf den 21. Rang.

 

Die Vergleichsbehörden schnitten in der VHZ erneut deutlich schlechter ab und belegen Rang 27, 29, 32, 38 und 42.

 

In der Sortierung der Verunglücktenhäufigkeit (aktive und passive Teilnahme) pro 100.000 Einwohner nach der Schwere der Unfallfolgen ergeben sich differenzierte Rangfolgen, so auch für den Kreis Coesfeld.

 

Hier fällt in der Jahresbetrachtung 2011 die Getötetenhäufigkeitszahl (GHZ) 8,6 (Rang 46) besonders negativ auf.

 

In der Jahresentwicklung bis Oktober 2012 liegt die GHZ bei 3,2 oder Rang 32 im Land NRW. Es ist jedoch eine deutliche Zunahme der Schwerverletzten zu beklagen. Anzumerken ist hier, dass jemand als schwerverletzt gilt, wenn er infolge eines Verkehrsunfalls länger als 24 Stunden stationär in einem Krankenhaus verbleibt. Nach Rang 23 im Jahr 2011 ist bei dieser Betrachtungsweise der Kreis Coesfeld in der Schwerverletztenhäufigkeitszahl mit 72 auf den 35. Rang zurück gefallen.

 

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Wahrscheinlichkeit, in einen Verkehrsunfall verwickelt zu werden, auf den Straßen im Kreis Coesfeld geringer ist als im Landesdurchschnitt oder in den fünf Landratsbehörden, mit denen sich der Kreis Coesfeld vergleicht. Die Folgen eines Verkehrsunfalls sind im Zuständigkeitsbereich der Kreispolizeibehörde Coesfeld jedoch schwerwiegenderer Art, verglichen mit den Ballungszentren und städtischen Bereichen von NRW.

 

Aber auch in dieser Betrachtungsweise schneidet der Kreis Coesfeld günstiger als seine fünf im Vergleich stehenden Behörden (Borken, Steinfurt, Warendorf, Wesel und Kleve) ab. Maß aller Dinge und wichtige verkehrspolizeiliche Aufgabe ist jedoch, die Schwere der Folgen eines Verkehrsunfalls zu verringern.

Hauptunfallursachen sind folgende Faktoren:

 

  • Unangepasste oder überhöhte Geschwindigkeit,
  • Nichtbeachten der Vorfahrt und
  • Fehler beim Abbiegen und Wenden

Diese Hauptunfallursachen sind nach dem „Pareto“ -Prinzip für 74,1 % aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden verantwortlich.

 

Ein Vertreter der Kreispolizeibehörde kann bei Bedarf in der Sitzung weitere Erläuterungen zu diesen Daten geben.

 

Maßnahmen / Aktivitäten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

 

Um die Verkehrssicherheit im Kreisgebiet zu verbessern und damit die Zahl der Verkehrsunfälle möglichst zu reduzieren, arbeiten die Straßenverkehrsbehörde und die Kreispolizeibehörde eng zusammen. Nachfolgend werden die wichtigsten Maßnahmen kurz skizziert und die jeweiligen Ziele erläutert.

 

Repressive Maßnahmen von Kommunen und der Polizei NRW

 

Wie oben erwähnt ist unangepasste oder überhöhte Geschwindigkeit eine der Hauptunfallursachen. Daher arbeiten Straßenverkehrsbehörde und Kreispolizeibehörde auch im Bereich repressiver Verkehrsunfallbekämpfung eng und unmittelbar zusammen. Nach Identifizierung unfallbelasteter Strecken erfolgt eine Abstimmung zwischen Kreisverwaltung und Polizei über Mess- und Kontrollpunkte zur Geschwindigkeitsüberwachung. So wird ein Nebeneinander von Maßnahmen vermieden und eine möglichst flächendeckende Geschwindigkeitsüberwachung ermöglicht (Erzeugung von Flächendruck).

 

Unfallkommission

 

Nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (§ 44) haben Straßenverkehrsbehörde, Straßenbaubehörde und die Polizei eng zusammenzuarbeiten um zu ermitteln, wo sich die Unfälle häufen, worauf diese zurückzuführen sind, und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um unfallbegünstigende Besonderheiten zu beseitigen. Diese Aufgaben werden von den Unfallkommissionen wahrgenommen.

 

Neben der beim Kreis Coesfeld angesiedelten (überörtlichen) Unfallkommission haben die Städte Coesfeld und Dülmen – als Straßenverkehrsbehörde – eigene Unfallkommissionen für ihren Zuständigkeitsbereich eingerichtet.

 

In diesen Kommissionen sind neben Mitarbeitern der Straßenverkehrsbehörde und der Kreispolizeibehörde auch Vertreter der jeweiligen Straßenbaulastträger, also Straßen.NRW (für die Bundes- und Landesstr.), der Kreis Coesfeld (für die Kreisstraßen) bzw. die kreisangehörigen Städte und Gemeinden (für die örtlichen Straßen) vertreten. Sie haben die Aufgabe, Unfallhäufungen zu erkennen, sie zu bewerten und evtl. bauliche oder verkehrsregelnde Maßnahmen  zur Beseitigung zu beschließen. Darüber hinaus muss die Unfallkommission auch sicherstellen, dass die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden (Controlling) und eine Wirkungskontrolle erfolgt.

 

Die Kreispolizeibehörde wertet alle Unfallmeldungen aus und prüft, ob es sich bei der Unfallstelle ggf. um eine Unfallhäufungsstelle handelt. Sofern festgestellt wird, dass der Unfallort die Merkmale einer Unfallhäufungsstelle erfüllt, werden die Mitglieder der Unfallkommission darüber informiert und gebeten, nach Ansätzen für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an diesen Stellen zu suchen. In einer gemeinsamen Sitzung bzw. während eines Ortstermins der Kommission werden die vorgeschlagenen Lösungen erörtert und ggf. beschlossen.

 

Das Maßnahmenspektrum der Unfallkommission kann von der Aufstellung eines Verkehrszeichens bzw. Beschilderungsmaßnahmen bis hin zum Umbau einer unfallauffälligen Stelle oder Strecke reichen. Dabei ist es insbesondere die Aufgabe der Polizei, für die Überwachung der Straßenverkehrsordnung zu sorgen. Die Straßenverkehrsbehörde ordnet die von der Unfallkommission festgelegten Verkehrszeichen an und letztlich hat die Straßenbaubehörde die Aufgabe, die getroffenen Anordnungen auszuführen (Verkehrszeichen aufzustellen) und ggf. erforderliche Baumaßnahmen umzusetzen.

 

Verkehrsschauen

 

Die Straßenverkehrsbehörden sind verpflichtet, in regelmäßigen Abständen Verkehrsschauen durchzuführen. Im Rahmen einer Verkehrsschau, an der neben der Straßenverkehrsbehörde auch Vertreter der Straßenbaulastträger und der Polizei teilnehmen, wird das Straßennetz der einzelnen Kommunen besichtigt und geprüft, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erforderlich sind. Dabei werden beispielsweise alle Verkehrszeichen auf Sichtbarkeit, Erkennbarkeit, Notwendigkeit und Begreifbarkeit geprüft. Schlecht erkennbare aber notwendige Verkehrszeichen sind ggf. zu erneuern.

 

Die Verkehrsschau ist eine Präventivmaßnahme. Anders als die Arbeit der Unfallkommissionen, die erst tätig werden, wenn sich Unfälle ereignet haben, soll die Verkehrsschau schon im Vorfeld greifen.

 

Verkehrssicherheitstage

 

Die Polizei führt in Zusammenarbeit mit der Kreisverkehrswacht und finanzieller Unterstützung der Straßenverkehrsbehörde Verkehrssicherheitstage in verschiedenen Orten im Kreisgebiet durch. So wurden im September 2012 bei einer Veranstaltung in Rosendahl mehr als 2.000 Menschen mit einem Schwerpunkttag zum Thema „Mehr Sicherheit im Radverkehr“ erreicht. Bereits im März 2012 wurde gemeinsam mit der Kreishandwerkerschaft die „E-Bike-Sicherheitstage“ an drei verschiedenen Tagen in Billerbeck, Coesfeld und Lüdinghausen durchgeführt. 

 

Crash Kurs NRW

 

Eine relativ neue Präventionsaktion ist die Reihe „Crash Kurs NRW“, die die Polizei mit den Schulen im Kreis Coesfeld und weiteren Partnern erfolgreich durchführt. Im Mittelpunkt stehen dabei die authentischen und emotionalen Schilderungen von Beteiligten an Verkehrsunfällen. Dazu wurden in diesem Jahr 11 Veranstaltungen durchgeführt, an denen 2.200 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben.

 

 

Neben dem Kreis Coesfeld und der Kreispolizeibehörde Coesfeld sind weitere Institutionen wie die Kreisverkehrswacht Coesfeld und das Netzwerk verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen im Regierungsbezirk Münster bemüht, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.

 

Kreisverkehrswacht Coesfeld

 

Die Kreisverkehrswacht Coesfeld führt bereits seit Jahren in Zusammenarbeit mit den Grundschulen im Kreis Coesfeld ein Verkehrssicherheitstraining für Schulkinder (Jugendverkehrsschule) durch. Derzeit ist die Jugendverkehrsschule an 43 Schulstandorten im Kreisgebiet aktiv. So wurden allein im Jahr 2011 an insgesamt 152 Tagen ca. 7.500 Kinder betreut.

 

Das Sicherheitstraining dient dazu, die Kinder früh an den Alltag im Straßenverkehr zu gewöhnen, sie als umsichtige Verkehrsteilnehmer zu fördern und ihnen Sicherheit im Umgang mit Ihrem Fahrrad zu vermitteln. Gerade im Münsterland als Radfahrregion ist das Training für die Kinder von großer Bedeutung. Diese ersten Grundlagen sind eine gute Basis für die weiterführende Verkehrserziehung der Verkehrssicherheitsberater der Kreispolizeibehörde Coesfeld.

Die mobile Jugendverkehrsschule verfügt über 16 Fahrräder samt Fahrradhelmen sowie diverse Verkehrszeichen (z. B. Pylone, Spurbretter und Radwippen), um konkrete Verkehrssituationen im "Schonraum Schulhof" nachstellen zu können. Die Kinder können mit praktischen Übungen die sichere Beherrschung ihres Fahrrades und das richtige Verhalten im Straßenverkehr üben. In diesem Zusammenhang werden die Kinder auch darüber informiert, wie ein verkehrsgerechtes Fahrrad ausgestattet sein muss. 

 

Ferner führt die Kreisverkehrswacht Coesfeld mit Beginn der dunklen Jahreszeit in Zusammenarbeit mit den Verkehrssicherheitsberatern der Kreispolizeibehörde Coesfeld die Aktion „Sicherheit durch Sichtbarkeit“ durch. Insgesamt werden jährlich ca. 3.000 Schüler der ersten Klassen an den 42 Grundschulen im Kreisgebiet in einer besonderen Unterrichtsstunde auf die Gefahren in dieser kritischen Jahreszeit hingewiesen. Ziel ist, das Bewusstsein der Kinder und Eltern auf die Bedeutung von heller Bekleidung im Straßenverkehr zu schärfen. Jedes Kind erhält ein reflektierendes Zeichen, das an der Kleidung angebracht werden kann.

 

Nicht unerwähnt bleiben sollte auch die Arbeit der Verkehrshelfer (Schülerlotsen). An einigen Schulen im Kreisgebiet sind Verkehrshelfer tätig, um den Schulweg der Kinder abzusichern. Auch hier findet eine enge Zusammenarbeit zwischen Polizei und Kreisverkehrswacht statt. Die Polizei bildet die Verkehrshelfer aus und die Kreisverkehrswacht sorgt für die notwendige Ausstattung der Jugendlichen (z. B. Anoraks, Mützen, Kellen). Den einzelnen Schulen entstehen durch den Einsatz der Verkehrshelfer damit keine Kosten.

 

Netzwerk verkehrssicheres NRW im Regierungsbezirk Münster

 

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Initiative „Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Akteure, die sich in der Verkehrssicherheitsarbeit engagieren, können sich hier über aktuellen Entwicklungen und praktische Ansätze in der Verkehrssicherheitsarbeit informieren. 

 

Um die lokalen Aktivitäten zu unterstützen und Impulse für die Arbeit zu geben, wurden auf der Ebene der Regierungsbezirke Netzwerke gegründet. In allen Regierungsbezirken wurden Koordinierungsstellen zur Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit in den Kommunen und Kreisen eingerichtet.

 

Diese Stellen haben die Aufgabe, den Kommunen bei 

 

-       der Einrichtung von Arbeitskreisen bzw. Runden Tischen,

-       der Empfehlung von Maßnahmen für die lokale Verkehrssicherheitsarbeit,

-       der Suche nach erfolgreichen Projekten,

-       der Vermittlung von Kontakten zu Referenten und Experten,

-       der Vermittlung potenzieller Sponsoren,

-       und mit weiteren wertvollen Hinweisen zur Verkehrssicherheitsarbeit zu helfen.

 

Die Koordinierungsstellen leisten damit auch einen wichtigen Beitrag für den überörtlichen Erfahrungsaustausch. Sie unterstützen bei konkreten Projekten und helfen bei der Vernetzung von Partnern der Verkehrssicherheitsarbeit.

 

Im Regierungsbezirk Münster agiert daher die Initiative „Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen im Regierungsbezirk Münster“. Das Projekt wird neben der Bezirksregierung auch von der Provinzial-Versicherung unterstützt. Die Koordinierungsstelle, die seit einigen Jahren ihren Sitz im Gebäude der Provinzial-Versicherung in Münster hat, ist mit zwei Beschäftigten besetzt und u. a. auch für das lokale Netzwerk im Kreis Coesfeld zuständig. 

 

Dennoch findet die eigentliche Verkehrssicherheitsarbeit in den Kommunen statt.

 

Zum lokalen Netzwerk im Kreis Coesfeld gehören die Ordnungsämter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, die Straßenverkehrsbehörden, die Kreisverkehrswacht und die Kreispolizeibehörde, sowie themenabhängig Vertreter aus anderen Bereichen (z. B. Schule, ÖPNV, ADAC, ADFC...).

 

In den letzten Jahren hat sich das Netzwerk insbesondere der Schulwegsicherung gewidmet. So wurden im Jahr 2010 von verschiedenen Gemeinden Schulwegpläne erarbeitet. Die Pläne, die einen möglichst sicheren Weg zur jeweiligen Schule aufzeigen, sollen Eltern und Grundschülern Hilfestellung geben und Gefahren aufzeigen.

 

Darüber hinaus wurde in verschiedenen Kommunen die Aktion „Kinderfüße“ erfolgreich durchgeführt. Oftmals müssen Kinder auf Ihrem Schulweg eine oder mehrere Straßen überqueren. Auf den Gehweg aufgemalte Kinderfüße begleiten die Kinder auf ihrem Schulweg. Die farblich hervorgehobenen Füße laufen auf besonders sichere Querungsstellen zu und machen dann vor dem Bordstein „Halt“.

 

Sitzungen des lokalen Netzwerkes finden jährlich statt.

 

 

Aus alledem wird deutlich, dass das wichtige und bedeutende Ziel „Verkehrssicherheit“ einen hohen Stellenwert im Kreis Coesfeld besitzt. Bereits jetzt arbeiten – wie von der UWG-Kreistagsfraktion angeregt - verschiedene Behörden und Institutionen zusammen, um die Verkehrssicherheit im Kreis Coesfeld weiter zu optimieren. Dabei werden bereits auf unterschiedlichen Ebenen Informationen über Praxisbeispiele ausgetauscht und geprüft, ob erfolgreiche Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auch im Kreis Coesfeld realisiert werden können. 

 

Die Verkehrssicherheit ist im Übrigen schon jetzt ausdrücklicher Bestandteil der strategischen Ziele des Kreises Coesfeld, die der Kreistag in seiner Sitzung am 02.05.2007 beschlossen hat. Unter III. - Sicherheit wird dort die Optimierung der Verkehrssicherheit sowie eine enge Zusammenarbeit der Kreisverwaltung mit den kreisangehörigen Kommunen und der Kreispolizeibehörde ausdrücklich erwähnt.

 

Letztlich hat auch der Kreistag bereits seit Einführung des produktorientierten Haushalts das Ziel „Verkehrssicherheit“ fest im Produkthaushalt verankert. Deutlich wird das insbesondere im Bereich des Produktbereichs 36 – Straßenverkehr (Produktgruppe 36.1 – Verkehrssicherung). Im Rahmen der jährlichen Etatberatungen werden diese Ziele jeweils erneut durch Beschluss bekräftigt und u. a. auch die finanziellen Ressourcen für die Verkehrssicherheitsarbeit zur Verfügung gestellt.