Betreff
Unterjähriges Berichtswesen;
hier: Finanzbericht / Produktbericht zum 31.08.2003
Vorlage
SV-6-0727
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen, Vermessung, Landschaft und Umwelt nimmt den Finanzbericht/Produktbericht - Stand 31.08.2003 - für das Budget 3 - Vermessung, Bauen und Umwelt - zur Kenntnis.

 

Begründung:

I.   Problem

 

Der Finanzbericht/Produktbericht des Fachbereichs 3 - Vermessung, Bauen und Umwelt - zum 31.08.2003 wird anliegend zur Verfügung gestellt. (Budgetübersicht Verwaltungshaushalt – Anlage 1- und Budgetübersicht Vermögenshaushalt – Anlage 2-).

 

Insgesamt stellt sich die Situation für den FB 3 im Verwaltungshaushalt mit einer zu prognostizierenden Verbesserung von rd. 93.000 € inzwischen deutlich positiv dar. Dieses ergibt sich durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben im Kataster- und Umweltbereich, die die Defizite im Straßenbau und der Bauverwaltung kompensieren und für einen entsprechenden Überschuss sorgen.

 

Für die Zukunft bleibt abzuwarten, ob die Baukonjunktur wieder anspringen wird, oder ob weiterhin mit sinkenden Gebühreneinnahmen zu rechnen sein wird.

 

Im Vermögenshaushalt ist mit einem Mehrbedarf von bis zu 186.000 € zu rechnen, der bei der Sanierung der Altdeponie Senden Ottmarsbocholt entstehen wird. Nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse wurden bereits die notwendigen Aufträge zur Sanierung der Altdeponie erteilt, so dass der Kreis sich rechtlich gebunden hat und die entsprechenden Mittel als im Haushalt 2003 verausgabt anzusehen sind, auch wenn sie zum Teil erst nach Übertragung im Haushalt 2004 verausgabt werden.

Die im Haushaltsplan 2003 eingeplanten Kostenbeteiligungen der ehemaligen Betreibergemeinden außerhalb des Kreises Coesfeld werden jedoch erst in 2004 und vermutlich teilweise 2005 eingehen, so dass hier Ausgaben und Einnahmen zeitlich auseinander klaffen. Dies führt zu einem erhöhten Zuschussbedarf in 2003 und den entgegenstehenden Überschüssen in 2004 und vermutlich auch 2005.

Insgesamt wird sich die Maßnahme aber für den Kreis aufgrund günstiger Ausschreibungsergebnisse positiver entwickeln als ursprünglich geplant.

 

Kostenrechnende Einrichtung „Abfallwirtschaft“

 

a) Restabfallentsorgung

Für das erste Jahr nach Schließung der Deponie Höven wurde eine Restabfallmenge von 27.000 t kalkuliert. Im Zeitraum vom 01.01. – 31.08.2003 sind rd. 17.500 t der MVA Oberhausen zugeführt worden. Unter Berücksichtigung des Mengenanfalls im I. und II. Trimester werden im Jahr 2003 insgesamt rd. 26.500 t Restabfall der MVA Oberhausen zugeführt.

 

Bodendeponie Flamschen

Im II. Trimester 2003 sind ebenso wie im I. Trimester 2003 nur geringfügige Bodenmengen auf der Bodendeponie Flamschen abgelagert worden. Die weit überwiegenden Bodenmengen, die angefallen sind, sind für Zwecke der Rekultivierung auf der Deponie Höven verwendet worden.

Die für den Herbst 2003 angekündigten Bodenmengen, die der Bodendeponie Flamschen zugeführt werden sollen, werden voraussichtlich erst in 2004 zur Ablagerung kommen.

 

b) Verwertbare Abfallstoffe

Der prozentuale Anteil der verwertbaren Abfallstoffe an der Gesamtabfallmenge beläuft sich bis zum Ende des Monats Juli 2003 auf 68 %; der Prozentwert ist deckungsgleich für den gleichen Zeitraum des Vorjahres. Unter Berücksichtigung der im Herbst ansteigenden Grünabfälle wird sich eine Verwertungsquote für das ganze Jahr 2003 auf rd. 70 % der Gesamtabfallmenge ergeben.

 

II.  Lösung

 

Der Ausschuss nimmt den Finanzbericht/Produktbericht zum Stand 31.08.2003 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

 

III. Alternativen - IV.  Kosten-Folgekosten-Finanzierung

 

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

 

V. Zuständigkeit für die Entscheidung

 

Nach den Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 ist der Ausschuss für Bauen, Vermessung, Landschaft und Umwelt zuständig die Vorberatung des Budgets III.

 

Anlagen:

 

Anlage: 2. Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2003, Stand 31.08.2003