Beschlussvorschlag:

ohne

Der Bericht zum Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I.   Problem

II.  Lösung

III. Alternativen

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

V. Zuständigkeit für die Entscheidung

I. – V.

Zum Thema „Inklusion im Schulbereich“ wurde im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport bereits mehrfach - zuletzt in der Sitzung am 04.12.2012 – berichtet.    

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 die Resolution „Schulische Inklusion braucht gute Gelingensbedingungen“ beschlossen. Herr Landrat Püning hat die Resolution Frau Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Sylvia Löhrmann mit der Bitte übersandt, die in der Resolution genannten Gelingensbedingungen und Forderungen bei der Umsetzung der schulischen Inklusion zur berücksichtigen. Als besonderes Anliegen hat er vorgetragen, dass im Schulgesetz und in der Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen die besonderen infrastrukturellen Gegebenheiten der Flächenkreise berücksichtigt  werden.

Nach den vorliegenden Informationen und Verlautbarungen werden sich das Gesetzgebungsverfahren und der Erlass der Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke verzögern. Ziel der Landesregierung ist, dass der Landtag das parlamentarische Verfahren so rechtzeitig abschließt, dass das Gesetz für die Anmeldung für die Grundschulen (November 2013) und die Anmeldungen für die weiterführenden Schulen (Februar 2014) wirksam wird.  

Der vom Regionalen Bildungsnetzwerk im Kreis Coesfeld eingerichtete Arbeitskreis der Schul- und Leistungsträger trifft sich am 14.02.2013, um u. a. über das künftige Förderschulangebot im Kreis Coesfeld zu beraten. Da die weiteren Überlegungen maßgeblich auch von der Ausgestaltung des Schulgesetzes und der Fassung der Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen (bleiben die Ausnahmeregelungen zur Unterschreitung der Mindestgrößen bestehen?) abhängig sind, dürften im Arbeitskreis derzeit der Informationsaustausch, die Abstimmung über die weitere Vorgehensweise und die Diskussion über mögliche Entwicklungen des Förderschulangebots im Vordergrund stehen. Über die Besprechungsergebnisse wird Herr FBL Schütt in der Sitzung berichten.

Das Regionale Bildungsnetzwerk im Kreis Coesfeld hat erstmals für das Schuljahr 2011/12 eine Statistik zur sonderpädagogischen Förderung im Kreis Coesfeld zusammengestellt. Diese Darstellung ist eine hilfreiche Unterlage für die Städte und Gemeinden, weil die Zahlen auch ortsbezogen ausgewiesen werden. Nunmehr hat das Bildungsnetzwerk die Statistik für das Schuljahr 2012/13 erstellt. Der Leiter des Bildungsbüros, Herr Kreisangestellter Mohring, wird in der Sitzung in einer Power-Point-Präsentation Ergebnisse der Statistik vorstellen. Weiter wird den Ausschussmitgliedern in der Sitzung eine Druckversion der Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.