I. Problem

Der Finanzbericht/Produktbericht des Fachbereichs 3 - Vermessung, Bauen und Umwelt - zum 31.08.2004 wird anliegend zur Verfügung gestellt. (Budgetübersicht Verwaltungshaushalt – Anlage 1- und Budgetübersicht Vermögenshaushalt – Anlage 2-).

Die Tendenz der Haushaltsabwicklung im FB 3 sieht inzwischen positiv aus mit einer zu prognostizierenden Verbesserung von ca. 100.000 € im Verwaltungshaushalt, die primär aus einmaligen Effekten resultiert und nicht auf eine dauerhafte Verbesserung in entsprechender Größenordnung schließen läßt.

Kostenrechnende Einrichtung “Abfallwirtschaft”

Restabfallentsorgung

Im gemeindlichen Anschluss- und Benutzungszwang belief sich die Gesamtmenge des Restmülls für das I. und II. Trimester im Jahr 2003 auf rd. 16.400 to. Im gleichen Zeitraum in 2004 beläuft sich die Menge ebenfalls auf rd. 16.400 to.

Aus dem sonstigen Herkunftsbereich (gewerblicher Bereich) beliefen sich die Gesamtmengen an Restabfällen in 2003 im I. und II. Trimester auf rd. 935 to. Im gleichen Zeitraum in 2004 sind insgesamt rd. 1.000 to angefallen. Von diesen Restabfällen aus dem sonstigen Herkunftsbereich sollen ab dem 01.01.2005 im Rahmen einer Beleihung mit der Firma Rethmann ein Großteil aus dem Anschluss- und Benutzungszwang des Kreises Coesfeld wegfallen. Es verbleiben dann aus dem sonstigen Herkunftsbereich nur noch die Restabfälle aus dem kommunalen Bereich (z.B. Verwaltungen, Schulen, Bauhöfe).

Bodendeponie Flamschen

Während im gesamten Jahr 2003 nur rd. 3.800 to Boden auf der Bodendeponie Coesfeld-Flamschen zur Ablagerung gekommen sind, sind in 2004 im I. und II. Trimester bereits insgesamt rd. 17.300 to Boden abgelagert worden. Es wird erwartet, dass insgesamt rd. 30.000 to Boden zur Ablagerung kommen. Anzumerken ist, dass in 2003 auf der Deponie Höven größere Mengen an Boden zur Abdeckung der Deponie aufgebracht worden sind und aus diesem Grunde auf der Bodendeponie Flamschen nur eine geringfügige Bodenmenge angeliefert wurde.

Verwertbare Abfälle

Bei einer unveränderten Menge an Restabfällen im I. und II. Trimester in 2004 gegenüber dem gleichen Zeitraum in 2003 steigen die verwertbaren Abfälle in 2004 gegenüber dem Jahr 2003. Insbesondere steigen in diesem Jahr die Bio- und Grünabfälle (im I. und II. Trimester bereits rd. 2.300 to mehr als im Vorjahreszeitraum). Der Mengenanstieg bei den Bio- und Grünabfällen in diesem Jahr ist sicherlich mit der Witterung in 2004 zu begründen.

II. Lösung

Der Ausschuss nimmt den Finanzbericht/Produktbericht zum Stand 31.08.2004 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen - IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

V. Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 03.11.2004 ist der Ausschuss für Bauen, Vermessung, Landschaft und Umwelt zuständig für die Vorberatung des Budgets III.

Anlagen:

Produktbericht zum 31.08.2004 – Anlage 1 – Verwaltungshaushalt und Anlage 2 - Vermögenshaushalt