Beschlussvorschlag:

ohne

Der aktuelle Sachstandsbericht zum Teilbaustein II (Entwicklungskonzept) wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I. bis V.

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 04.04.2001 die Fortschreibung des Nahverkehrsplans ÖPNV für den Kreis Coesfeld beschlossen. Der 2. Nahverkehrsplan, der u.a. Grundlage für den Wettbewerb bilden soll, setzt sich wie folgt zusammen:

·                     Bestandsanalyse und Bewertung

            (inkl. Zählungen der relevanten Regionalverbindungen)

·                     Entwicklungskonzept

            (Definition der Beförderungs- und Bedienungsqualität)

·                     Methodische Darstellung der Linienbündelung

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr ist in der Vergangenheit kontinuierlich von der Verwaltung und von Vertretern der mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans beauftragten Planungsgruppe Nord (PGN) über den jeweils aktuellen Bearbeitungsstand informiert worden.

In seiner Sitzung am 17.06.2004 wurden dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr u. a. die planerischen Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes vorgestellt und mitgeteilt, dass diese mit den Verkehrsunternehmen (Regionalverkehr Münsterland GmbH und Westfalen Bus GmbH) und den betroffenen Kommunen bereits abgestimmten Maßnahmen einer detaillierten wirtschaftlichen Bewertung mit Hilfe des Programmsystems VISUM/LLE unterzogen werden sollen.

Auf der Grundlage der zwischenzeitlich abgeschlossenen wirtschaftlichen Bewertung wurde von der PGN in Abstimmung mit der Verwaltung das Kapitel 3 des Teilbaustein II (Finanzierungs- und Investitionsplanung) erarbeitet. Im Rahmen der Finanzierungs- und Investitionsplanung wurden die quantitativen Auswirkungen der Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes im Vergleich zum Status quo (Veränderung der Fahrplanleistung - differenziert nach Linienverkehren und bedarfsgesteuerten Verkehren) dargestellt und abschließend beurteilt.

Die Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes (hier: aktualisierte Maßnahmensteckbriefe) sowie die wesentlichen Auszüge aus dem Kapitel 3 des Teilbaustein II (Finanzierungs- und Investitionsplanung) sind der Sitzungsvorlage als Anlagen beigefügt. Diese Unterlagen sollen in der Sitzung des Fachausschusses am 30.11.2004 vorgestellt und näher erläutert werden.

Eine Aufnahme dieser Maßnahmen in den Nahverkehrsplan, in dem als „Rahmenplan“ für die Ausgestaltung des ÖPNV-Angebotes noch keine Aussagen zur Umsetzung der Maßnahmen getroffen werden, würde aus planerischer Sicht eine sinnvolle Ergänzung der heutigen Angebotsstruktur bedeuten. In der Ausgestaltung des NVP als „Rahmenplan“ sind die aufgeführten Maßnahmen, aber auch die gesetzten Qualitätsstandards, die unter einem deutlichen Finanzierungsvorbehalt stehen, in den nächsten Jahren vor einer Umsetzung den finanziellen Gegebenheiten anzupassen.

Seitens der Verwaltung ist nun beabsichtigt, auf der Grundlage der dem Fachausschuss bislang vorgestellten Inhalte des Nahverkehrsplans (Teilbausteine I und II) die Entwurfsfassung des Nahverkehrsplans zu erarbeiten, auf dessen Grundlage das förmliche Beteiligungsverfahren gem. § 9 ÖPNVG NRW (Kreistagsbeschluss am 15.12.2004) eingeleitet werden soll.

Anmerkung:

Zur methodischen Darstellung ausschreibungsrelevanter Linienbündel wird auf die Sitzungsvorlage 7-0071 (Linienbündelungskonzept für den ÖPNV im Kreis Coesfeld) verwiesen.

Anlagen:

1.         Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes (Maßnahmensteckbriefe)

2.         Kapitel 3 Finanzierungs- und Investitionsplanung (Auszug)