Beschlussvorschlag:

-       Ohne –

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Die Kalkulation, das Betriebsergebnis und die Abweichungen sind der Anlage zu entnehmen.

1.    Abfallmengen

Hinsichtlich der Abfallmengen wird auf die Abfallstatistik 2015 verwiesen, die in der Ausschusssitzung am 30.05.2015 verteilt wird.

2.    Betriebswirtschaftliches Ergebnis

Grundlage des Betriebsergebnisses sind die Rechnungsergebnisse der Sachkonten, die dem Teilergebnisplan 70.04. – Durchführung der Abfallentsorgung (krE) – zugeordnet sind und der darüber hinaus kostenrechnerisch zu berücksichtigenden Aufwandspositionen (Ziffern 7, 8 und 9 der Aufwandspositionen). Unter Berücksichtigung der Abgrenzungsrechnung weist das Betriebsergebnis eine Unterdeckung von 190.523 € aus. Gemessen am kalkulierten Gesamtaufwand bedeutet dies eine Abweichung von 2,17 %. Einzelheiten können der anliegenden Übersicht entnommen werden.

Die wesentlichen Abweichungen von der Kalkulation (> 50.000 €) sind nachstehend kurz erläutert:

a) Die Entgeltzahlungen an die WBC GmbH in Höhe von 8.291.083 € sind insgesamt um 152.417 € höher ausgefallen als kalkuliert. Dieses resultiert aus höheren Unterhaltungskosten für die Deponie Höven und höhere Kosten für die Wertstoffverwertung.

b) Die Finanzerträge, die mit der Rekultivierungsrücklage erwirtschaftet wurden, wurden zur Aufstockung der Rekultivierungsrücklage genutzt. Die geplanten Finanzerträge von 75.000 € in der Gebührenrechnung wurden daher nicht realisiert.

Um seinen Rekultivierungsverpflichtungen für die Deponien des Kreises Coesfeld nachzukommen, hat der Kreis Coesfeld eine Rekultivierungsrückstellung gebildet, der zur Sicherstellung der liquiden Finanzierungsmittel für die erforderlichen investiven Maßnahmen eine Rekultivierungsrücklage gegenübersteht. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2014 erfolgte eine Neubewertung des Rückstellungsbedarfs für den Abschluss der Deponie Coesfeld-Höven. Hieraus resultierte ein Mehrbedarf von rd. 2,5 Mio. €. Dieser Zuführungsbetrag an die Rekultivierungsrückstellung hat im Haushaltsjahr 2014 in der Produktgruppe 70.04 zu einer entsprechenden Haushaltsverschlechterung geführt. Die Refinanzierung der Rückstellung soll in den nächsten Jahren aus Zins- und Veräußerungsgewinnen der Rekultivierungsrücklage erfolgen.

Um das Delta zwischen Rückstellung und Rücklage zu reduzieren sowie um einem eventuellen Kursverfall der Finanzanlage vorzugreifen sind im Haushaltsjahr 2015 Anteile aus der Finanzanlage „Deka-Kommunal Euroland Balance Fonds“ veräußert worden. Dem Veräußerungserlös von 3.387.959,50 € stand ein Buchwert von 2.956.298,06 € gegenüber. Durch den Verkauf wurden somit stille Reserven in Höhe von 431.661,44 € gehoben, die der Rekultivierungsrücklage als Kursgewinn zufließen. In der Gebührennachkalkulation bleiben die Erträge aus Kursgewinnen sowie die Zinserträge solange unberücksichtigt, bis das Delta zwischen Rekultivierungsrückstellung und Rekultivierungsrücklage geschlossen ist. Durch diese Vorgehensweise wird auch die im Jahresabschluss 2014 entstandene Belastung des allgemeinen Haushalts durch die Erhöhung der Rekultivierungsrückstellung ausgeglichen. Zur weiteren Bewirtschaftungsstrategie der Rekultivierungsrücklage wird auf die SV-08-0849 vom 11.02.2013 verwiesen.

c) Außerdem fielen Mehrkosten für die Abwasserbeseitigung von ca. 30.000 € aufgrund hoher Niederschlagsmengen an. Dieses führt zu einem entsprechenden Mehraufwand im Bereich Bewirtschaftung von Grundstücken.

Die Unterdeckung von 190.523 € soll gem. § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) in der zurzeit gültigen Fassung innerhalb von 4 Jahren ausgeglichen werden. In der Kalkulation für das Jahr 2016 wurde aufgrund von Prognosewerten bereits ein Verlustvortrag von 93.720 Euro eingeplant. Der übrige Betrag soll im Betriebsjahr 2017 ausgeglichen werden.

Unter Berücksichtigung der kalkulierten Entnahme für das Betriebsjahr 2015 beträgt die Summe der noch auszugleichenden Überdeckungen aus Vorjahren 1.571.075 €. 

Anlagen:

Betriebsergebnis für die kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft, Haushaltsjahr 2015