Beschlussvorschlag:

Die im vorliegenden Entwurf des Produkthaushaltes 2005 ausgewiesenen Zuschussbedarfe des Budgets 02 für die Produktbereiche 040 (öffentliches Schulwesen) und 041 (Kultur) sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 (Schulamt) werden anerkannt.

Anmerkung:

Die sich in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ergebenden Änderungen der Zuschussbedarfe bei den Produktgruppen der Produktbereiche 040, 041 und 042 werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung zu weiteren Beratung vorgelegt.

Begründung:

I.   Problem

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2005 wurde am 15.12.2004 in den Kreistag eingebracht. Dabei werden – wie in den Vorjahren – der Haushaltsplan herkömmlicher Art und das Produktbuch des Kreises Coesfeld zusammengeführt und die gesamten finanziellen Aufwendungen des Kreises getrennt nach den einzelnen Produktgruppen dargestellt.

Daher sollten auch die Fachausschussberatungen produktgruppenbezogen erfolgen. Änderungen bei den Zuschüssen oder Überschüssen der einzelnen Produktgruppen können nur durch eine Standardänderung bei den Produkten erreicht werden. Bei Beschlüssen über die Änderung von Zuschussbedarfen ist es gleichzeitig erforderlich, eine Zuordnung der Änderungen zu den entsprechenden Haushaltsstellen vorzunehmen. 

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2005 wurde allen Kreistagsabgeordneten in der Sitzung am 15.12.2004 ausgehändigt. Auf den Seiten 77 – 99 und 343 – 346 sind die Zuschüsse/ Überschüsse der Produktbereiche 040 (öffentliches Schulwesen), 041 (Kultur) und 042 (Schulamt) und der darin enthaltenen Produktgruppen ausgewiesen. Für die sachkundigen Bürger und Bürgerinnen sind der Entwurf des Produkthaushaltes (S. 77 – 99 und 343 – 346) und der Vorbericht (S. 17 – 18, 21 und 28 – 29)  auszugsweise beigefügt.

Wesentliche finanzielle Aspekte sind bei der jeweiligen Produktgruppenübersicht erläutert. Weitere Informationen zum Produktstandard enthalten die einzelnen Produktbeschreibungen, die jeweils hinter der Produktgruppenübersicht abgedruckt sind.

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport nimmt die ausgewiesenen Zuschussbedarfe des Budgets 02 für die Produktgruppen aus den Produktbereichen 040 (öffentliches Schulwesen) und 041 (Kultur) sowie des Budgets 05 für die Produktgruppe 042.001 aus dem Produktbereich 042 (Schulamt) an.

Anmerkung:

Die Rechtslage bezüglich der Finanzierung der Kosten für die individuelle Schulassistenz/ Integrationshelfer der Maximilian-Kolbe-Schule in Nordkirchen ist zurzeit noch nicht geklärt. Ggf. wird es erforderlich, im Rahmen der Änderungsliste zusätzliche Ausgaben für diesen Zweck auszuweisen. Über den aktuellen Sachstand wird in der Sitzung mündlich berichtet.

III. Alternativen + IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Bei einer Erhöhung der Zuschussbedarfe ist ein entsprechend höherer Anteil aus dem Budget Zentrale Finanzwirtschaft gebunden. Falls in anderen Budgets keine entsprechenden Einsparungen erfolgen, hat dies zwangsläufig Auswirkungen auf die Höhe des Fehlbedarfes (Verwaltungshaushalt) oder auf die Höhe des Kreditbedarfes (Vermögenshaushalt). 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport für die Vorberatung des Budgets der Produktbereiche „040 – öffentliches Schulwesen“ und „041 – Kultur“ einschl. der Produktstandards und des Budgets des Produktbereichs „042 – Schulamt“ einschl. der Produktstandards zuständig.