Beschlussvorschlag:

 

ohne

Begründung:

 

I.   Problem

 

Der Produktbericht für das III. Trimester 2004 ist zum Stichtag 31.12.2004 erstellt und an alle Kreistagsabgeordneten versandt worden.

Aus den Darstellungen des Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten in den Produktbereichen:

060 - Planung

061 – Projektbezogene regionale Entwicklung / Planung

062 – Vermessung, Kataster

063 – Bauen und Wohnen

066 – Straßenbau

070 – Umweltschutz

 

Mit dem Produktbericht ist ein Bericht über die Finanz- und Haushaltswirtschaft im III. Trimester 2004 nicht verbunden; diese Berichterstattung erfolgt mit der noch vorzulegenden Jahresrechnung 2004.

 

 

II.  Lösung

 

Der Ausschuss nimmt den Produktbericht zum Stand 31.12.2004 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen - IV.  Kosten-Folgekosten-Finanzierung

 

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

 

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999, der weiterhin gilt, ist der Ausschuss für Bauen, Vermessung, Landschaft und Umwelt zuständig für die Vorberatung.